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Macron verurteilt iranische Angriffe auf Israel

POLITIK 02.10.2024

Macron verurteilt iranische Angriffe auf Israel / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die iranischen Raketenangriffe auf Israel "aufs Schärfste" kritisiert. Frankreich habe am Dienstag seine "militärischen Mittel" im Nahen Osten mobilisiert, um die "iranische Bedrohung abzuwehren", erklärte der Elysée-Palast. Macron forderte zudem, dass die libanesische Hisbollah-Miliz ihre "terroristischen Aktionen gegen Israel und seine Bevölkerung" einstellt.

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Frankreich sei der Sicherheit Israels verpflichtet. Macron rief Israel jedoch auf, seine Militäreinsätze "so schnell wie möglich" zu beenden. Alle an der "Krise im Nahen Osten beteiligten Akteure" sollten "größte Zurückhaltung üben", fuhr er fort.

Macon kündigte zudem an, dass Frankreich "sehr bald eine Konferenz zur Unterstützung des libanesischen Volkes und seiner Institutionen" organisieren werde. Nähere Angaben dazu wurden nicht gemacht. Weiter hieß es in der Erklärung, Macron habe den französischen Außenminister Jean-Noël Barrot gebeten, erneut in den Nahen Osten zu reisen.

Der Iran hatte Israel am Dienstagabend mit Raketen angegriffen - zum zweiten Mal nach dem Abschuss von hunderten Drohnen und Raketen auf Israel im April. Nach Angaben der israelischen Armee wurde erneut "eine große Anzahl" iranischer Raketen abgefangen. Die israelische Armee gab am späteren Abend vorerst Entwarnung, die Gefahr aus dem Iran sei "im Moment" gebannt.

A.Saggese--PV

Behörden: Fünf Tote und 20 Verletze bei russischem Angriff auf Saporischschja

Bei neuen russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach Behördenangaben in Saporischschja mindestens fünf Menschen getötet worden. Zudem seien in der Stadt im Südosten des Landes 20 Menschen verletzt worden, teilte der Chef der Militärverwaltung in der Region, Iwan Federow, in der Nacht zum Dienstag im Onlinedienst Telegram mit. "Leider hört die Zahl der Opfer nach der feindlichen Attacke nicht auf zu steigen."

Rufe nach Aufnahme von Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe in die Verfassung

Angesichts der hohen Temperaturen in Deutschland mehren sich die Rufe, dass Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe in die Verfassung aufgenommen werden soll. "Hitzeschutz bleibt eine Daueraufgabe", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Hitzeschutz und Klimaanpassung gehörten ins Grundgesetz. Ähnlich äußerte sich der Sozialverband VdK.

Klingbeil nimmt geplante Kürzung von Steuerfreibeträgen für Vereine zurück

Angesichts massiver Kritik nimmt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die geplante Kürzung von Steuerfreibeträgen für Vereine zurück. Durch die Debatte der vergangenen Tage sei "der Eindruck entstanden, wir würden es den tausenden Ehrenamtlichen in unseren Vereinen schwer machen wollen", erklärte er am Montagabend. Dies sei aber nicht Ziel der Pläne gewesen. Die Bundesregierung nehme die Kritik aber trotzdem ernst und streiche die geplante Änderung bei Vereinen aus dem Gesetzentwurf.

Türkisches Parlament beschließt PKK-Amnestie - Keine Angaben zu Öcalan

Historischer Schritt im Friedensprozess in der Türkei: Das Parlament in Ankara hat einem Gesetz für eine eingeschränkte und an Bedingungen geknüpfte Amnestie für Kämpfer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zugestimmt. 468 Abgeordnete stimmten am Montagabend für den Gesetzestext, es gab zudem 88 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Das Gesetz enthält anders als von der PKK gefordert keine Angaben dazu, was mit Parteigründer Abdullah Öcalan geschehen soll, der seit 27 Jahren auf einer Gefängnisinsel inhaftiert ist.

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