Scholz empfängt französischen Präsidenten Macron

Pallade Veneta - Scholz empfängt französischen Präsidenten Macron

POLITIK 02.10.2024

Scholz empfängt französischen Präsidenten Macron / Foto: OLIVIER CHASSIGNOLE - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch (12.00 Uhr) den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Kanzleramt. In dem vertraulichen Gespräch der beiden Politiker soll es laut Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich sowie um europapolitische und internationale Themen gehen. Eine Pressebegegnung ist am Mittwoch nicht geplant.

Textgröße ändern:

Regierungssprecher Steffen Hebestreit verwies in diesem Zusammenhang auf den engen Terminkalender des Kanzlers an diesem Tag. Das Treffen mit Macron werde voraussichtlich nur 45 Minuten oder eine Stunde dauern. Beide Politiker stehen derzeit nach schlechten Wahlergebnissen ihrer jeweiligen Regierungslager unter Druck. Am Nachmittag stellt sich Scholz dann bei einem so genannten Kanzlergespräch in Schwerin den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern (14.50 Uhr).

B.Cretella--PV

Behörden: Fünf Tote und 20 Verletze bei russischem Angriff auf Saporischschja

Bei neuen russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach Behördenangaben in Saporischschja mindestens fünf Menschen getötet worden. Zudem seien in der Stadt im Südosten des Landes 20 Menschen verletzt worden, teilte der Chef der Militärverwaltung in der Region, Iwan Federow, in der Nacht zum Dienstag im Onlinedienst Telegram mit. "Leider hört die Zahl der Opfer nach der feindlichen Attacke nicht auf zu steigen."

Rufe nach Aufnahme von Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe in die Verfassung

Angesichts der hohen Temperaturen in Deutschland mehren sich die Rufe, dass Hitzeschutz als Gemeinschaftsaufgabe in die Verfassung aufgenommen werden soll. "Hitzeschutz bleibt eine Daueraufgabe", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Hitzeschutz und Klimaanpassung gehörten ins Grundgesetz. Ähnlich äußerte sich der Sozialverband VdK.

Klingbeil nimmt geplante Kürzung von Steuerfreibeträgen für Vereine zurück

Angesichts massiver Kritik nimmt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die geplante Kürzung von Steuerfreibeträgen für Vereine zurück. Durch die Debatte der vergangenen Tage sei "der Eindruck entstanden, wir würden es den tausenden Ehrenamtlichen in unseren Vereinen schwer machen wollen", erklärte er am Montagabend. Dies sei aber nicht Ziel der Pläne gewesen. Die Bundesregierung nehme die Kritik aber trotzdem ernst und streiche die geplante Änderung bei Vereinen aus dem Gesetzentwurf.

Türkisches Parlament beschließt PKK-Amnestie - Keine Angaben zu Öcalan

Historischer Schritt im Friedensprozess in der Türkei: Das Parlament in Ankara hat einem Gesetz für eine eingeschränkte und an Bedingungen geknüpfte Amnestie für Kämpfer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zugestimmt. 468 Abgeordnete stimmten am Montagabend für den Gesetzestext, es gab zudem 88 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Das Gesetz enthält anders als von der PKK gefordert keine Angaben dazu, was mit Parteigründer Abdullah Öcalan geschehen soll, der seit 27 Jahren auf einer Gefängnisinsel inhaftiert ist.