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Israels Präsident zu historischem Besuch in den Emiraten eingetroffen

POLITIK 30.01.2022

Israels Präsident zu historischem Besuch in den Emiraten eingetroffen

Der israelische Präsident Isaac Herzog hat als erstes Staatsoberhaupt seines Landes den Vereinigten Arabischen Emiraten einen offiziellen Besuch abgestattet. Begleitet von seiner Ehefrau Michal traf Herzog am Sonntagmorgen in Abu Dhabi ein, wo er nach Angaben seines Büros von Außenminister Scheich Abdullah bin Sajed al-Nahjan empfangen wurde. Für später war außerdem ein Treffen mit dem Kronprinzen Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan geplant.

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Herzog zeigte sich im Onlinedienst Twitter "hocherfreut" über den Empfang in Abu Dhabi. Vor seinem Abflug hatte er von einem "historischen" Besuch gesprochen und angekündigt, er bringe "eine Botschaft des Friedens für die gesamte Region" mit. Am Montag will Herzog nach Dubai weiterreisen. Dort plant er neben Treffen mit Regierungsvertretern auch einen Besuch der Dubai Expo.

Der Besuch des israelischen Staatschefs findet 16 Monate nach einem Kursschwenk in der Diplomatie der Emirate statt. Diese scherten aus der anti-israelischen Linie arabischer Staaten aus und nahmen Beziehungen zu Israel auf. Der israelische Regierungschef Naftali Bennett war bereits im Dezember in die Emirate gereist.

L.Bufalini--PV

Britische Regierung ernennt neuen Botschafter in den USA

Die britische Regierung hat den ranghohen Diplomaten Christian Turner als neuen Botschafter in den USA ernannt. "Großbritannien und die USA haben eine sehr besondere Beziehung und Christians umfangreiche Erfahrung als herausragender Diplomat wird diese einzigartig enge Verbindung stärken und sicherstellen, dass sie weiterhin gedeiht", erklärte der britische Premierminister Keir Starmer am Donnerstag. Turners Vorgänger Peter Mandelson war im September wegen Enthüllungen über seine Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein abgesetzt worden.

Von der Leyen verschiebt Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung frühestens im Januar

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

Bundestag lehnt BSW-Forderung nach Neuauszählung von Wahl ab

Mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hat das BSW weiter keinen Erfolg: Entsprechende Wahl-Einsprüche der Partei lehnte der Bundestag am Donnerstag ab. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments hatte bereits vor zwei Wochen eine Ablehnung empfohlen, dieser Empfehlung folgte das Plenum. Die Partei spricht von "einem Skandal" und will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

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