Baerbock: Knappes Ja zu EU-Beitritt in Moldau auch dank "Geschlossenheit" der EU

Pallade Veneta - Baerbock: Knappes Ja zu EU-Beitritt in Moldau auch dank "Geschlossenheit" der EU

POLITIK 21.10.2024

Baerbock: Knappes Ja zu EU-Beitritt in Moldau auch dank "Geschlossenheit" der EU / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP

Der knappe Sieg für die Pro-Europäer in Moldau ist nach den Worten von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auch dank der Geschlossenheit der EU bei der Unterstützung des südosteuropäischen Landes zustande gekommen. Hätte die EU nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine "nicht so klar und entschlossen und geschlossen gehandelt, dann wäre ich nicht so sicher, ob die heutige Wahl, ob die letzten zwei Jahre, so verlaufen wären, wie sie verlaufen sind", sagte Baerbock am Montag in Berlin.

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"Ja, es war sehr knapp", sagte Baerbock mit Blick auf das Ergebnis des Referendums, bei dem das "Ja"-Lager mit 50,46 Prozent der Stimmen knapp vor den Gegnern lag. Das Votum für eine Verankerung des EU-Beitritts in der moldauischen Verfassung sei nun "eine große Erleichterung für uns alle" sowie "die beste Sicherheitsgarantie für die Menschen vor Ort, dass sie in Zukunft in Frieden und in Freiheit leben können".

Das knappe Quorum sei aber auch "die beste Erinnerung" für die EU-Mitgliedsstaaten, "dass wir immer einen Unterschied machen können", betonte die Ministerin mit Blick auf die Unterstützung des Landes durch die EU seit Beginn des russischen Angriffskrieges auch für Moldau.

Der russische Präsident Wladimir Putin habe am 24. Februar nicht nur die Ukraine, sondern auch Moldau angegriffen, "in dem Fall nicht mit der Armee, sondern auch hier mit einer hybriden Kriegsführung", betonte Baerbock. Moskaus Ziel sei es dabei gewesen, Moldau einzunehmen, "ohne dass man mit Truppen einmarschiert".

Deswegen sei unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine auch die "Moldau-Unterstützungsplattform" ins Leben gerufen worden. Damit hätten sowohl die Nachbarländern aus der Region, aber auch die EU deutlich gemacht: "Wir tun alles damit, Moldau nicht in sich zerfällt."

Moldau mit seinen 2,6 Millionen Einwohnern grenzt an die Ukraine und an Rumänien. Seit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine im Februar 2022 befürchten viele Moldauer, dass Moskau ihr Land als nächstes angreifen könnte.

M.Romero--PV

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