Anhörungen der künftigen EU-Kommissare: Ungar Varhelyi muss in die zweite Runde

Pallade Veneta - Anhörungen der künftigen EU-Kommissare: Ungar Varhelyi muss in die zweite Runde

POLITIK 07.11.2024

Anhörungen der künftigen EU-Kommissare: Ungar Varhelyi muss in die zweite Runde / Foto: JOHN THYS - AFP/Archiv

In den Anhörungen der künftigen EU-Kommission vor dem Europaparlament muss der ungarische Kandidat Oliver Varhelyi in eine zweite Runde. Er erreichte nach einer dreistündigen Anhörung am Mittwochabend nicht die nötige Zustimmung der Abgeordneten, hieß es in der Nacht zum Donnerstag aus dem Parlament. Varhelyi muss in den kommenden Tagen nun weitere Fragen schriftlich beantworten.

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Der Ungar soll im Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Ressort für Gesundheit und Tierschutz übernehmen. Die Abgeordneten der zuständigen Parlamentsausschüsse für Umwelt und Landwirtschaft konnte er am Mittwochabend allerdings nicht davon überzeugen, dass er die nötigen Kenntnisse im Bereich der Gesundheitspolitik mitbringt. Sie äußerten zudem Bedenken über seine Position zum Abtreibungsrecht, das Ungarn unter Regierungschef Viktor Orban eingeschränkt hatte.

Im Parlament hat sich Varhelyi auch in seiner bisherigen Amtszeit als Kommissar für die EU-Erweiterung Feinde gemacht, als er die Abgeordneten 2023 vor eingeschaltetem Mikrofon als "Idioten" beleidigte. "Ich kann nur wiederholen, dass das nicht für das Europäische Parlament bestimmt war", sagte er in seiner Anhörung. "Ich bereue, was passiert ist, aber ich kann nur eine Entschuldigung anbieten. Ich hoffe, Sie können sie annehmen", fügte er hinzu.

Halten sie auch Varhelyis schriftliche Antworten nicht für ausreichend, können die Abgeordneten seine Kandidatur stoppen. In diesem Fall müsste Ungarns Regierungschef Orban einen Ersatz benennen, was den Amtsantritt der gesamten neuen Kommission verzögern könnte, denn zuvor muss das Parlament das neue Team von Ursula von der Leyen im Ganzen bestätigen. Die Abstimmung im Plenum ist derzeit für den 27. November geplant.

P.Colombo--PV

Trump macht erneut Druck auf Zentralbank-Vorständin Cook

US-Präsident Donald Trump unternimmt einen zweiten Versuch, die Zentralbank-Vorständin Lisa Cook zu feuern. Cook habe drei Wochen Zeit, um auf Vorwürfe wegen angeblicher Falschangaben bei Immobilienkrediten zu reagieren, heißt es in einem Brief des Weißen Hauses, der AFP am Freitag vorlag. Trump hatte bereits im vergangenen Jahr versucht, Cook zu feuern, war aber vom obersten US-Gericht gestoppt worden.

Menschenrechtsgruppen: Mehr als 140 Tote bei Migrationskrise in Ceuta

Beim Ansturm von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta sind nach Angaben marokkanischer Menschenrechtsorganisationen mehr als 140 Menschen ums Leben gekommen. Die Menschenrechtsgruppe AMDH und eine Vereinigung in Europa ansässiger marokkanischer Organisationen sprachen am Freitag von mindestens 141 Toten.

Mindestens zehn Tote bei Angriffen der pro-iranischen Huthis im Jemen

Einen Tag nach ihren folgenschwersten Angriffen im Jemen seit Jahren hat die Huthi-Miliz ihre Attacken fortgesetzt. In der strategisch wichtigen Provinz Marib seien am Freitag acht Soldaten aus dem Regierungslager getötet worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus jemenitischen Armeekreisen. Nach Angaben von Jemens Gesundheitsminister Kasim Buhaibeh wurden in derselben Provinz zudem mindestens zwei Zivilisten getötet und 14 weitere verletzt. Die vom Iran unterstützten Huthis bekannten sich zu den Angriffen.

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