Habeck meldet sich im Onlinedienst X zurück

Pallade Veneta - Habeck meldet sich im Onlinedienst X zurück

POLITIK 07.11.2024

Habeck meldet sich im Onlinedienst X zurück / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Einen Tag nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat sich Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) auf der Plattform X zurückgemeldet. "Back for good" (endgültig zurück), schrieb Habeck am Donnerstag in dem Onlinedienst, der früher Twitter hieß.

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In Regierungskreisen sei bestätigt worden, dass es sich bei @roberthabeck um den offiziellen Account des Grünen-Politikers handele, berichtete das "Handelsblatt".

Habeck hatte den Onlinenetzwerken Twitter und Facebook Anfang 2019 den Rücken gekehrt. Auslöser war der Wirbel um ein Wahlkampfvideo zu Thüringen, das ihm viel Kritik einbrachte. Habeck selbst räumte später ein, dass "das super bescheuert war, was ich da gesagt habe". Sein Facebook-Profil löschte er, nachdem im Zuge eines virtuellen Datendiebstahls private Unterhaltungen innerhalb seiner Familie veröffentlicht wurden.

Habecks Rückkehr zu X sei laut Insidern eine Vorbereitung auf den anstehenden Wahlkampf, berichtete das "Handelsblatt". Der Wirtschaftsminister gilt als wahrscheinlicher Kanzlerkandidat seiner Partei für die kommende Bundestagswahl. Nach dem Rücktritt der bisherigen Parteispitze kommen die Grünen Ende kommender Woche zu einem Parteitag zusammen.

O.Merendino--PV

Zentralrat der Juden kritisiert Berliner Vereinbarung zu Antisemitismus

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hält die jüngste Vereinbarung von Linken, Grünen und SPD in Berlin zur Bekämpfung des Antisemitismus für unzureichend. In dem Papier sei von "'Sanktionsmechanismen' bei antisemitischen Vorfällen in den Fraktionen" die Rede, sagte Schuster dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitagsausgaben). Für Sanktionen gebe es bei der Linkspartei "seit Monaten zahlreiche, schwerwiegende Anlässe". Konsequenzen, die über Lippenbekenntnisse hinausgingen, gebe es aber bis heute nicht.

Internationaler Strafgerichtshof bezeichnet Duterte als verhandlungsfähig

Der wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeklagte frühere philippinische Präsident Rodrigo Duterte ist aus Sicht des Tribunals verhandlungsfähig. Das Gericht zeigte sich nach eigenen Angaben vom Donnerstag "überzeugt, dass der Angeklagte in der Lage ist, seine mit einem gerechten Verfahren verbundenen Rechte wirksam auszuüben". Die Einschätzung beruhe auf Angaben unabhängiger Sachverständiger sowie auf Angaben beteiligter Parteien.

Koalitionsausschuss lässt Fragen offen: "Gute Atmosphäre" aber wenig Greifbares

Ein "gutes Treffen" im Kanzleramt - aber keine greifbaren Ergebnisse: Beim mit Spannung erwarteten Koalitionsausschuss sind viele Fragen offen geblieben. Nach Angaben von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) vereinbarten Union und SPD die "nächsten Schritte" bei den anstehenden Reformen. Beim Thema Rente gebe es allerdings "einige Klärungspunkte in der Koalition", sagte der SPD-Chef am Donnerstag in Luxemburg. Das deutsche Handwerk kritisierte, ein überzeugender Reformzeitplan sei "nicht erkennbar".

Stadt Mannheim muss umstrittenen Artikel zu Swingerparty doch veröffentlichen

Die Stadt Mannheim muss einen umstrittenen Artikel des fraktionslosen Stadtrats Julien Ferrat im Zusammenhang mit einer Swingerparty veröffentlichen. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof wies nach Angaben vom Donnerstag eine Beschwerde von Mannheims Oberbürgermeister Christian Specht (CDU) dagegen zurück. In dem Artikel kritisiert Ferrat die Stadt wegen Nichtveröffentlichung zweier Beiträge über eine mögliche Swingerparty im Rathaus.