"Spiegel": Habeck will Bewerbung um Kanzlerkandidatur bekanntgeben

Pallade Veneta - "Spiegel": Habeck will Bewerbung um Kanzlerkandidatur bekanntgeben

POLITIK 08.11.2024

"Spiegel": Habeck will Bewerbung um Kanzlerkandidatur bekanntgeben / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Vizekanzler Robert Habeck will laut einem Bericht des "Spiegel" an diesem Freitag offiziell seine Bewerbung um die Kanzlerkandidatur der Grünen bekanntgeben. Das Magazin beruft sich auf informierte Kreise der Grünen. Eine Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Habeck hatte bereits vor Wochen sein Interesse an der Kanzlerkandidatur deutlich gemacht, sich aber bislang noch nicht offiziell dazu geäußert.

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Vom 15. bis 17. November findet in Wiesbaden der Grünen-Bundesparteitag statt, wo auch die Parteispitze neu gewählt wird. Es wird erwartet, dass Habeck sich vor diesem Termin offiziell zur Kanzlerkandidatur äußert. Vor einigen Wochen hatte er in einem Podcast gesagt: "Ich möchte mich gern in die Verantwortung nehmen lassen - für Deutschland, für meine Partei, für das Projekt, für die Demokratie".

Am Donnerstag hatte sich Habeck nach mehrjähriger Pause wieder auf der Internetplattform X (zuvor Twitter) zurückgemeldet. "Back for good" ("endgültig zurück"), schrieb er dort. Mit Aufmerksamkeit registriert wurde, dass Habeck ein Armband mit der Aufschrift "Kanzler Era" ("Kanzler-Zeit") trug.

Bei der Bundestagswahl 2021 hatte Habeck der heutigen Außenministerin Annalena Baerbock den Vortritt für die Kanzlerkandidatur gelassen. Der Termin für die nächste Bundestagswahl ist noch offen. Erwartet wird eine vorgezogene Neuwahl in den nächsten Monaten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition angekündigt, er wolle am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die aktuelle rot-grüne Bundesregierung verfügt im Parlament über keine Mehrheit.

P.Colombo--PV

Menschenrechtsgruppen: Mehr als 140 Tote bei Migrationskrise in Ceuta

Beim Ansturm von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta sind nach Angaben marokkanischer Menschenrechtsorganisationen mehr als 140 Menschen ums Leben gekommen. Die Menschenrechtsgruppe AMDH und eine Vereinigung in Europa ansässiger marokkanischer Organisationen sprachen am Freitag von mindestens 141 Toten.

Mindestens zehn Tote bei Angriffen der pro-iranischen Huthis im Jemen

Einen Tag nach ihren folgenschwersten Angriffen im Jemen seit Jahren hat die Huthi-Miliz ihre Attacken fortgesetzt. In der strategisch wichtigen Provinz Marib seien am Freitag acht Soldaten aus dem Regierungslager getötet worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus jemenitischen Armeekreisen. Nach Angaben von Jemens Gesundheitsminister Kasim Buhaibeh wurden in derselben Provinz zudem mindestens zwei Zivilisten getötet und 14 weitere verletzt. Die vom Iran unterstützten Huthis bekannten sich zu den Angriffen.

US-Senat stimmt für verschärfte Sanktionen gegen Russland

Der US-Senat hat am Freitag mit großer Mehrheit für verschärfte Sanktionen gegen Russland gestimmt. Das Paket enthält Sanktionen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin, eine Reihe russischer Beamter, Oligarchen und Banken sowie gegen die sogenannte Schattenflotte, mit der Russland bestehende Sanktionen umgeht. Es geht nun ans US-Repräsentantenhaus, das wegen der Sommerpause erst im September über die Sanktionen abstimmen dürfte.

US-Gericht setzt Bau von Trumps Ballsaal aus - Präsident kündigt Berufung an

US-Präsident Donald Trump hat bei seinem umstrittenen Ballsaal-Projekt am Weißen Haus eine weitere juristische Niederlage hinnehmen müssen. Ein Bundesberufungsgericht bestätigte am Freitag die Ende März angeordnete Aussetzung der Bauarbeiten wegen der fehlenden Zustimmung des Kongresses. Trump kündigte daraufhin an, vor den Obersten Gerichtshof zu ziehen.