"Spiegel": Habeck will Bewerbung um Kanzlerkandidatur bekanntgeben

Pallade Veneta - "Spiegel": Habeck will Bewerbung um Kanzlerkandidatur bekanntgeben

POLITIK 08.11.2024

"Spiegel": Habeck will Bewerbung um Kanzlerkandidatur bekanntgeben / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Vizekanzler Robert Habeck will laut einem Bericht des "Spiegel" an diesem Freitag offiziell seine Bewerbung um die Kanzlerkandidatur der Grünen bekanntgeben. Das Magazin beruft sich auf informierte Kreise der Grünen. Eine Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Habeck hatte bereits vor Wochen sein Interesse an der Kanzlerkandidatur deutlich gemacht, sich aber bislang noch nicht offiziell dazu geäußert.

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Vom 15. bis 17. November findet in Wiesbaden der Grünen-Bundesparteitag statt, wo auch die Parteispitze neu gewählt wird. Es wird erwartet, dass Habeck sich vor diesem Termin offiziell zur Kanzlerkandidatur äußert. Vor einigen Wochen hatte er in einem Podcast gesagt: "Ich möchte mich gern in die Verantwortung nehmen lassen - für Deutschland, für meine Partei, für das Projekt, für die Demokratie".

Am Donnerstag hatte sich Habeck nach mehrjähriger Pause wieder auf der Internetplattform X (zuvor Twitter) zurückgemeldet. "Back for good" ("endgültig zurück"), schrieb er dort. Mit Aufmerksamkeit registriert wurde, dass Habeck ein Armband mit der Aufschrift "Kanzler Era" ("Kanzler-Zeit") trug.

Bei der Bundestagswahl 2021 hatte Habeck der heutigen Außenministerin Annalena Baerbock den Vortritt für die Kanzlerkandidatur gelassen. Der Termin für die nächste Bundestagswahl ist noch offen. Erwartet wird eine vorgezogene Neuwahl in den nächsten Monaten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition angekündigt, er wolle am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die aktuelle rot-grüne Bundesregierung verfügt im Parlament über keine Mehrheit.

P.Colombo--PV

Internationaler Strafgerichtshof bezeichnet Duterte als verhandlungsfähig

Der wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeklagte frühere philippinische Präsident Rodrigo Duterte ist aus Sicht des Tribunals verhandlungsfähig. Das Gericht zeigte sich nach eigenen Angaben vom Donnerstag "überzeugt, dass der Angeklagte in der Lage ist, seine mit einem gerechten Verfahren verbundenen Rechte wirksam auszuüben". Die Einschätzung beruhe auf Angaben unabhängiger Sachverständiger sowie auf Angaben beteiligter Parteien.

Koalitionsausschuss lässt Fragen offen: "Gute Atmosphäre" aber wenig Greifbares

Ein "gutes Treffen" im Kanzleramt - aber keine greifbaren Ergebnisse: Beim mit Spannung erwarteten Koalitionsausschuss sind viele Fragen offen geblieben. Nach Angaben von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) vereinbarten Union und SPD die "nächsten Schritte" bei den anstehenden Reformen. Beim Thema Rente gebe es allerdings "einige Klärungspunkte in der Koalition", sagte der SPD-Chef am Donnerstag in Luxemburg. Das deutsche Handwerk kritisierte, ein überzeugender Reformzeitplan sei "nicht erkennbar".

Stadt Mannheim muss umstrittenen Artikel zu Swingerparty doch veröffentlichen

Die Stadt Mannheim muss einen umstrittenen Artikel des fraktionslosen Stadtrats Julien Ferrat im Zusammenhang mit einer Swingerparty veröffentlichen. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof wies nach Angaben vom Donnerstag eine Beschwerde von Mannheims Oberbürgermeister Christian Specht (CDU) dagegen zurück. In dem Artikel kritisiert Ferrat die Stadt wegen Nichtveröffentlichung zweier Beiträge über eine mögliche Swingerparty im Rathaus.

"Danke für alles": Spanier trauern um von Zwangsräumung betroffene Maricarmen

Emotionaler Abschied von Maricarmen Abascal: Mit Blumen, Kerzen und Karten haben Menschen am Donnerstag vor dem Haus der verstorbenen 87-Jährigen in Madrid an das Schicksal der Rentnerin erinnert, die Opfer einer Zwangsräumung geworden war. Am Abend sollte ein Gedenkzug vom zentralen Platz Puerta del Sol in der spanischen Hauptstadt zum Haus der Verstorbenen führen, deren Schicksal inmitten der Wohnungskrise im Land international für Schlagzeilen sorgte.