Pallade Veneta - Thüringer CDU stimmt auf kleinem Parteitag über Koalitionsvertrag ab

Thüringer CDU stimmt auf kleinem Parteitag über Koalitionsvertrag ab


Thüringer CDU stimmt auf kleinem Parteitag über Koalitionsvertrag ab
Thüringer CDU stimmt auf kleinem Parteitag über Koalitionsvertrag ab / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Die Thüringer CDU stimmt am Samstag (10.00 Uhr) auf einem kleinen Parteitag über den mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Der sogenannte Landesausschuss, der aus dem Parteivorstand sowie Delegierten aus den CDU-Kreisverbänden besteht, tagt in Erfurt. Die drei Parteien hatten am Freitag vergangener Woche ihren Entwurf für einen Koalitionsvertrag vorgestellt, nachdem sie wochenlang um Details etwa zum Friedensthema gerungen hatten.

Textgröße ändern:

Das BSW stellt den Koalitionsvertrag am 7. Dezember auf einem Parteitag zur Abstimmung. Die Thüringer SPD lässt seit Montag ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen, das Ergebnis stellt der Landesvorstand dann am 9. Dezember vor. Sollten alle Parteien zustimmen, will sich CDU-Landeschef Mario Voigt noch vor Weihnachten im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten stellen.

B.Fortunato--PV

Empfohlen

Höhere Trassenpreise: Länder drohen mit Klage

Die Verkehrsminister der Länder haben mit einer Klage gegen die neuen Trassenpreise gedroht, sollte der Bund nicht die Mehrkosten für die plötzlich deutlich erhöhte Schienenmaut übernehmen. "Wir senden heute gemeinsam ein Signal der Geschlossenheit: Die massiven Trassenpreissteigerungen sind so nicht akzeptabel", erklärte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter nach einer digitalen Verkehrsministerkonferenz. "Da der Bund bisher nicht bereit ist, die Mehrkosten auszugleichen, sind die Länder bei weiterer Weigerung des Bundes gezwungen zu klagen."

Mindestens 38 Soldaten bei Angriffen im Jemen getötet - Huthis reklamieren Attacke

Bei Drohnen- und Raketenangriffen der pro-iranischen Huthis im Jemen sind am Donnerstag nach Angaben von Medizinern mindestens 38 Regierungssoldaten getötet worden. Die Huthis reklamierten die Attacken für sich, einem jemenitischen Militärvertreter zufolge richteten sie sich gegen Armeelager im Zentrum des Landes und nahe der Grenze zu Saudi-Arabien.

Nach Ausweisung von Journalistin: Russland wirft Frankreich "politische Verfolgung" vor

Nach der Ausweisung der Kreml-treuen Journalistin Xenia Fedorova aus Frankreich hat Moskau Paris eine "politische Verfolgung" von Medienschaffenden vorgeworfen. "Jede abweichende Meinung wird als russische Propaganda bezeichnet, worauf Versuche folgen, Journalisten und ganze Medien zu vertreiben", sagte der stellvertretende Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexej Fadejew, am Donnerstag. Es gebe in Frankreich eine "Zensur von Meinungen, die nicht der offiziellen Linie entsprechen".

Iran-Krieg: Berichte über US-Munitionsknappheit - Pakistan will neue Gespräche

Im Krieg gegen den Iran haben die US-Streitkräfte Medienberichten zufolge große Teile ihrer Munitionsvorräte verschossen. Ein Mangel an Raketen habe US-Präsident Donald Trump von weiteren Angriffen abgehalten, schrieb etwa die "Washington Post". Trump wies die Berichte am Donnerstag zurück und drohte den Journalisten mit langen Haftstrafen. Nachdem sich der Iran und Oman auf eine neue Route durch die Straße von Hormus geeinigt hatten, hofft Vermittler Pakistan unterdessen auf neue Verhandlungen zwischen Washington und Teheran.

Textgröße ändern: