Kurz vor drohender Abschaltung von Tiktok in den USA: Trump bringt Aufschub ins Spiel

Pallade Veneta - Kurz vor drohender Abschaltung von Tiktok in den USA: Trump bringt Aufschub ins Spiel

POLITIK 18.01.2025

Kurz vor drohender Abschaltung von Tiktok in den USA: Trump bringt Aufschub ins Spiel / Foto: Lionel BONAVENTURE, JIM WATSON - AFP/Archiv

Kurz vor der drohenden Abschaltung der Videoplattform Tiktok in den USA hat der künftige US-Präsident Donald Trump einen Aufschub von 90 Tagen ins Spiel gebracht. "Ich denke, das wäre sicherlich eine Option, die wir in Betracht ziehen", sagte er am Samstag dem Sender NBC News. Der Aufschub von 90 Tagen sei etwas, "das höchstwahrscheinlich gemacht wird, weil es angemessen ist", fuhr Trump fort, der am Montag als Präsident vereidigt wird.

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"Wenn ich mich dazu entscheide, werde ich es wahrscheinlich am Montag bekannt geben", sagte er.

Tiktok droht am Sonntag in den USA die Abschaltung. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte am Freitag ein Gesetz bestätigt, das den chinesischen Eigentümer Bytedance zum Verkauf der Videoplattform in den USA zwingen soll oder andernfalls deren Verbannung aus den App-Stores von Google und Apple vorsieht. Allerdings ist unklar, ob das Gesetz Anwendung findet, da die scheidende US-Regierung diese Frage dem künftigen Präsidenten Trump überlassen hat.

Trump hatte sich gegen den Bann ausgesprochen, zugleich aber gesagt, er benötige Zeit zur Prüfung des Falls. Das Unternehmen Tiktok erklärte, sollte die Regierung keine Klarheit schaffen, werde es seinerseits die Plattform am Sonntag in den USA schließen.

Hintergrund des Gesetzes sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche Tiktok im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzerinnen und Nutzer.

U.Paccione--PV

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Im Streit um die "Rente mit 63" hat Unions-Fraktionschef Thorsten Frei Forderungen nach Änderungen an der Rentenreform zurückgewiesen. Bei der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte sehe er keinen Verhandlungsspielraum, sagte er dem Fernsehsender Welt. Ansonsten könnte die gesamte Rentenreform scheitern. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) betonte am Dienstag, dass es bei den Änderungsforderungen aus Ostdeutschland nicht darum gehe, "die Rentenreform insgesamt infrage zu stellen".

Bundestags-Innenausschuss befasst sich mit Berliner CSD-Anschlag

Der Innenausschuss des Bundestages befasst sich am Dienstag (13.00 Uhr) mit dem Anschlag am Rande der Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin am 25. Juli. An der Sitzung, die per Videokonferenz stattfindet, will auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) teilnehmen, außerdem Vertreterinnen und Vertreter von Sicherheitsbehörden.

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In der Straße von Hormus ist nach Angaben der britischen Seefahrtbehörde UKMTO ein Frachtschiff von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden. Der Vorfall habe sich knapp 40 Kilometer vor der Küste Omans ereignet, teilte die Behörde in der Nacht zum Dienstag mit. Angaben über mögliche Opfer oder Schäden wurden nicht gemacht.