Chialo: Scholz' Worte "Hofnarr" und "Feigenblatt" haben mich tief getroffen

Pallade Veneta - Chialo: Scholz' Worte "Hofnarr" und "Feigenblatt" haben mich tief getroffen

POLITIK 13.02.2025

Chialo: Scholz' Worte "Hofnarr" und "Feigenblatt" haben mich tief getroffen / Foto: John MACDOUGALL, Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Nach den gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhobenen Rassismus-Vorwürfen hat sich der betroffene CDU-Politiker Joe Chialo zu Wort gemeldet. Auf der fraglichen Feier seien im Laufe einer Diskussion zum Thema Migration und zu den Abstimmungen im Bundestag "hinsichtlich meiner Rolle in der CDU die Begriffe 'Hofnarr' und 'Feigenblatt'" gefallen, erklärte Chialo am Donnerstag. "Diese Worte haben mich tief getroffen."

Textgröße ändern:

Scholz habe ihn am Mittwochabend angerufen und in dem Gespräch bedauert, "dass seine Aussagen als rassistisch verstanden wurden" und Scholz habe erklärt, dass er das nicht beabsichtigt habe. "Ich habe seine Sichtweise zur Kenntnis genommen. Im Übrigen halte ich Olaf Scholz nicht für einen Rassisten", fuhr Chialo fort. "Daran, dass seine Worte herabwürdigend und verletzend waren, ändert dies jedoch nichts."

Hintergrund der Vorfälle ist ein Bericht von Focus Online, wonach Scholz Chialo auf einer Geburtstagsfeier vor einigen Tagen und damit nur wenige Wochen vor der Bundestagswahl rassistisch beleidigt haben soll. Der Kanzler wies den Vorwurf des Rassismus entschieden zurück und wehrt sich inzwischen auch juristisch dagegen.

Der CDU-Politiker betonte in seiner Erklärung, er habe sich "nach sorgfältiger Abwägung und aufgrund des öffentlichen Interesses" entschlossen, sich in dieser Angelegenheit zu äußern. Sie sei nun damit für ihn aber "abgeschlossen".

"Wir alle stehen derzeit unter großem Druck", schloss Chialo sein Statement. "Umso wichtiger ist es, dass wir in dieser aufgeheizten Situation mit Bedacht und Anstand miteinander umgehen." Er hoffe, "dass wir zu einem fairen und sachlichen Austausch zurückfinden".

D.Vanacore--PV

"Schluss mit Selbstbeschäftigung": Opposition mahnt vor Koalitionsausschuss

Die Opposition im Bundestag hat die Regierungspartner Union und SPD aufgerufen, den bevorstehenden Koalitionsausschuss für einen Neustart und für Kurskorrekturen zu nutzen. "Der Koalitionsausschuss darf nicht nur der nächste Versuch sein, sich irgendwie wieder zusammenzuraufen - Schluss mit der Selbstbeschäftigung und dem Schleppen von Krise zu Krise", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Die erschütternden Ergebnisse der Rechtsextremen bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern müssen ein Weckruf sein."

Tigray-Konflikt: Regierungstruppen kontrollieren offenbar Rebellen-Hauptstadt Mekele

In Äthiopien haben Regierungstruppen im Tigray-Konflikt offenbar die volle Kontrolle über die Hauptstadt der Rebellen-Provinz übernommen. Soldaten der Armee und mit ihr verbündete Milizen patrouillierten am Sonntag in den Straßen von Mekele und besetzten Schlüsselinstitutionen, wie ein örtlicher Journalist am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Zuvor waren erstmals seit über einer Woche die Kommunikationsverbindungen nach Mekele wiederhergestellt worden.

"Schluss mit Selbstbeschäftigung": Haßelmanns Mahnung vor Koalitionsausschuss

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Regierungspartner Union und SPD aufgerufen, den bevorstehenden Koalitionsausschuss für einen Neustart zu nutzen. "Der Koalitionsausschuss darf nicht nur der nächste Versuch sein, sich irgendwie wieder zusammenzuraufen - Schluss mit der Selbstbeschäftigung und dem Schleppen von Krise zu Krise", sagte Haßelmann am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Die erschütternden Ergebnisse der Rechtsextremen bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern müssen ein Weckruf sein."

AfD begrüßt Forderung von Rhein zu anderem Umgang im Bundestag

AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann hat die Forderung von Hessens CDU-Ministerpräsident Boris Rhein zu einem anderen Umgang mit seiner Partei im Bundestag begrüßt. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP wertete Baumann die Überlegungen Rheins am Sonntag als Anzeichen für ein generelles Umdenken in der CDU. Dass der CDU-Politiker sich nun dafür ausspreche, der AfD-Fraktion die ihr zustehenden Ausschussvorsitze im Bundestag zuzugestehen, sei "nur der erste Schritt - weitere werden folgen".