Pallade Veneta - Scholz setzt weiterhin auf Wahlsieg

Pallade Veneta - Scholz setzt weiterhin auf Wahlsieg - "viele noch sehr unentschieden"

Scholz setzt weiterhin auf Wahlsieg - "viele noch sehr unentschieden"

POLITIK 13.02.2025

Scholz setzt weiterhin auf Wahlsieg - "viele noch sehr unentschieden" / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist trotz großem Rückstand der SPD in den Umfragen weiterhin zuversichtlich, die Bundestagswahl zu gewinnen. "Ich spiele nicht nur auf Sieg, ich will auch gewinnen", sagte er am Donnerstagabend in der ZDF-Wahlsendung "Klartext". "Und ich weiß auch, wie viele noch sehr unentschieden sind." Er sei deshalb "sehr zuversichtlich, dass viele von denen, die jetzt unsicher geworden sind", sich für ihn entscheiden würden.

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"Das ist wohl die Wahl, die wirklich am 23. Februar in der Wahlkabine entschieden wird", sagte Scholz.

Der Kanzler äußerte sich auch zum mutmaßlichen Autoanschlag auf eine Gewerkschaftsdemo in München - "ein furchtbaren Anschlag", betonte er. "Jede einzelne dieser Taten ist unerträglich", sagte er in Bezug auf ähnliche Taten in der letzten Zeit. Die innere Sicherheit müsse nun "mit größter Priorität behandelt" werden.

Es dürfe nichts unversucht gelassen werden, solchen Tätern vorher auf die Schliche zu kommen, bekräftigte der SPD-Politiker. Wer keine deutsche Staatsangehörigkeit habe und Straftaten wie diese in München begehen, müsse zudem damit rechnen, abgeschoben zu werden.

C.Conti--PV

Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma: Besserer Schutz für Minderheit angemahnt

Der Antiziganismusbeauftragte der Bundesregierung, Michael Brand, hat größere Anstrengungen zum Schutz von Sinti und Roma in Deutschland angemahnt. Der Umgang mit Minderheiten zeige, wie es um eine Demokratie bestellt sei, sagte Brand am Sonntag im Deutschlandfunk anlässlich des europäischen Holocaust-Gedenktages für Sinti und Roma. "Die Sinti und Roma sind Teil von Deutschland", hob der CDU-Politiker hervor.

Fifa-Chef Infantino trotz Investoren-Rückziehers weiter massiv unter Druck

Fifa-Chef Gianni Infantino bleibt auch nach dem Verzicht auf seinen umstrittenen Investoren-Plan massiv unter Druck. Die Uefa entzog ihm am Samstag in einer Erklärung ihr "Vertrauen". Ebenso wie der europäische Fußballverband fordert auch der nord- und mittelamerikanische Verband Concacaf eine umfassende Aufarbeitung von Infantinos Präsidentschaft. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) verlangte eine "grundsätzlich andere Kultur" im Weltfußballverband.

SPD-Generalsekretär fordert höhere Erbschaftsteuer und Vermögensteuer

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Forderungen nach einer höheren Besteuerung großer Erbschaften sowie einer Wiedererhebung der Vermögensteuer für Superreiche bekräftigt. Man könne nicht sagen: "Wir sparen jetzt bei Gesundheit, wir haben eine Pflegereform vor uns, wir müssen bei der Rente etwas tun" und gleichzeitig denjenigen mit den allerhöchsten Vermögen und Erbschaften nicht zusätzlich etwas abverlangen, sagte Klüssendorf der "Bild am Sonntag".

Trump: USA und Israel setzen neue Angriffe auf den Iran aus

Die USA und Israel verzichten nach Angaben von US-Präsident Donald Trump vorübergehend auf weitere Angriffe auf den Iran. Die USA seien vom Iran und von weiteren Ländern in der Region darum gebeten worden, weil sich eine neue Vereinbarung abzeichne, schrieb Trump am Samstagabend (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Ein solcher Deal müsse aber "schnell" erzielt werden.