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Pallade Veneta - Europäische Spitzenpolitiker beraten in Paris über Trumps Ukraine-Vorstoß

Europäische Spitzenpolitiker beraten in Paris über Trumps Ukraine-Vorstoß

POLITIK 17.02.2025
Europäische Spitzenpolitiker beraten in Paris über Trumps Ukraine-Vorstoß
Europäische Spitzenpolitiker beraten in Paris über Trumps Ukraine-Vorstoß / Foto: Eric Feferberg - AFP/Archiv

Nach dem Vorstoß von US-Präsident Donald Trump zur Ukraine sind europäische Spitzenpolitiker in Paris zusammengekommen, um ihre Positionen abzustimmen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing unter anderem die Regierungschefs von Deutschland, Großbritannien, Polen und Italien. Auch Nato-Chef Mark Rutte und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nehmen an dem Treffen teil. Vor den Beratungen telefonierte Macron nach Angaben seines Büros mit Trump.

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"Die Sicherheit Europas ist an einem Wendepunkt", schrieb von der Leyen bei ihrer Ankunft im Onlinedienst X. "Ja, es geht um die Ukraine, aber es geht auch um uns." Ein Berater Macrons betonte im Vorfeld, die europäischen Länder müssten "mehr und besser" für ihre kollektive Sicherheit sorgen. Bei Gesprächen über eine Waffenruhe in der Ukraine müssten die Sicherheitsinteressen des Landes und Europas gewahrt werden.

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas dringt auf weitere Hilfen "so bald wie möglich" in diesem Jahr. In einem nicht öffentlichen Diskussionspapier an die EU-Länder fordert sie mindestens 1,5 Millionen Schuss Munition, weitere Luftabwehrsysteme, Raketen und Drohnen und Hilfen für die ukrainische Rüstungsindustrie.

Am Sonntag hatte sich der britische Premierminister Keir Starmer bereits zur Entsendung britischer Soldaten in die Ukraine bereit erklärt. Nach Angaben eines britischen Regierungssprechers reist Starmer kommende Woche zu einem Treffen mit Trump nach Washington. Dabei werde es um eine Vertiefung der besonderen Beziehungen zwischen Großbritannien und den USA in Sachen "Handel, Investitionen und Sicherheit" gehen.

US-Präsident Trump hatte am vergangenen Mittwoch ein anderthalbstündiges Telefonat mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin geführt - ohne sich vorab mit den Europäern abzustimmen. Im Anschluss erklärte Trump, er habe mit dem Kreml-Chef einen "unverzüglichen" Beginn von Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine vereinbart.

Dies weckte bei westlichen Verbündeten die Befürchtungen, sowohl die Ukraine als auch die europäischen Partner würden von den Ukraine-Gesprächen ausgeschlossen. Nach den Worten von Trumps Ukraine-Sondergesandtem Keith Kellogg sollen die Europäer nicht mit am Verhandlungstisch sitzen, könnten aber einen "Beitrag" leisten.

L.Guglielmino--PV

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