Pallade Veneta - Miersch lässt Zukunft von Scholz nach der Wahl offen

Miersch lässt Zukunft von Scholz nach der Wahl offen


Miersch lässt Zukunft von Scholz nach der Wahl offen
Miersch lässt Zukunft von Scholz nach der Wahl offen / Foto: John MACDOUGALL - AFP

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch lässt die politische Zukunft von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Bundestagswahl am Sonntag offen. "Das wird er zu entscheiden haben. Und das wird sicherlich auch maßgeblich vom Wahlergebnis abhängen", sagte Miersch der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch. Miersch gehe aber davon aus, dass die SPD am Wahltag besser abschneidet als aktuell in den Umfragen. "Es sind noch über 30 Prozent der Menschen unentschlossen", betonte Miersch.

Textgröße ändern:

Die großen Umfrageinstitute sehen die SPD derzeit auf Platz drei bei rund 15 Prozent und damit nur etwa halb so stark wie die Union von Scholz-Herausforderer Friedrich Merz (CDU). Es wäre das bisher schlechteste SPD-Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Zur Zukunft der SPD-Spitze sagte Miersch: "Ich warte diesen Wahltag ab. Dann analysieren wir, und dann gucken wir mal." Scholz selbst hatte bereits angekündigt, nicht Minister in einem von Merz geführten Kabinett werden zu wollen.

Einer der engsten Vertrauten des Kanzlers, Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD), geht trotz der Umfragen davon aus, dass Scholz eine weitere Amtszeit bekommt. Wahlkämpfer müssten "natürlich schon an sich selber und die eigene Partei, auch den eigenen Spitzenkandidaten, glauben", sagte Schmidt den Sendern RTL und ntv. Schmidt fuhr fort: "Und Sie wissen ja auch, wie es ist, wenn jetzt irgendjemand aus der SPD was anderes sagen würde, hätten wir die nächsten drei Tage eine ganz andere Diskussion."

Er persönlich könne sich aber auch eine politische Zukunft vorstellen, die nicht mehr an Scholz' Seite stattfindet, sagte Schmidt: "Klar, wir sind ja nicht irgendwie siamesische Zwillinge." Er habe bewusst mit Scholz zusammengearbeitet. "Aber natürlich ist das in der Politik so, wir haben alle Arbeitsverträge befristet auf vier Jahre im Bund, und da gehört es bei jeder Wahl wieder dazu, dass das auch zu Ende gehen kann."

Y.Destro--PV

Empfohlen

Unterstützung für die Ukraine: Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche in Kiew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Sonntagmorgen überraschend zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Merz, der von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) begleitet wird, sagte nach der Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt: "Ich bin heute nach Kiew gereist, weil die Ukraine für die kommenden Wochen all unsere Unterstützung braucht." Erst am Vortag hatte Russland Ausländer und Diplomaten davor gewarnt, die ukrainische Hauptstadt zu besuchen.

Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche in Kiew eingetroffen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Sonntagmorgen überraschend zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen in Berlin. Demnach wird Merz von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) begleitet. Erst am Vortag hatte Russland Ausländer und Diplomaten gewarnt, die ukrainische Hauptstadt zu besuchen.

Teilergebnisse: Pro-EU-Partei von Lettlands Regierungschef Kulbergs liegt vorn

Bei der Parlamentswahl in Lettland ist die Regierungspartei von Ministerpräsident Andris Kulbergs Teilergebnissen zufolge wie erwartet stärkste Kraft geworden - womit der Baltenstaat seinen proeuropäischen und proukrainischen Kurs fortsetzen dürfte. Kulbergs Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste erzielte nach Auszählung der Hälfte aller Wahlzettel 35,8 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Sonntag bekanntgab.

Wahlen in in Bosnien und Herzegowina zu zentralem Staatspräsidium und Parlamenten

In Bosnien und Herzegowina wird am Sonntag gewählt. Die Bürgerinnen und Bürger des in einen serbischen und einen kroatisch-muslimischen Teilstaat geteilten Landes bestimmen das zentrale Parlament und die beiden regionalen Parlamente neu. Auch wählen sie die Präsidenten der Teilrepubliken und das dreiköpfige Staatspräsidium des Zentralstaats. Die Präsidentschaft ist mit einem Kroaten, einem bosnischen Muslim und einem Serben besetzt.

Textgröße ändern: