Pallade Veneta - FDP tagt erstmals nach Wahlschlappe - Kubicki sieht Partei vor harten Jahren

FDP tagt erstmals nach Wahlschlappe - Kubicki sieht Partei vor harten Jahren

POLITIK 26.02.2025

FDP tagt erstmals nach Wahlschlappe - Kubicki sieht Partei vor harten Jahren / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Die scheidende FDP-Bundestagsfraktion ist am Mittwoch zu ihrer ersten Sitzung nach der Wahlniederlage zusammengekommen. Eines der Themen dürfte die anstehende Abwicklung der Fraktion sein, die dem neu gewählten Bundestag nicht mehr angehören wird. Dafür muss die Fraktion Liquidatoren benennen, die die Vermögenswerte der Fraktion abwickeln.

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FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki sagte vor der Sitzung, der FDP stehe eine schwierige Zeit bevor: "Die nächsten vier Jahre außerhalb des Parlaments werden sehr hart werden", sagte er. Die FDP werde in der öffentlichen Wahrnehmung stark an Relevanz verlieren.

Auf die Frage, ob er nach dem Rückzug von Christian Lindner für den Parteivorsitz kandidiere, sagte Kubicki: "Alles, was ich dazu tun kann, den Aufstieg der FDP wie Phoenix aus der Asche zu bewirken, werde ich tun." Zunächst einmal gehe es ihm darum, "dass ich meine Partei zusammenhalten muss mit allen anderen Funktionsträgern". Wie es an der Spitze weitergehe, werde die FDP in den nächsten Wochen klären.

Der frühere Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte ein Wiedererstarken der FDP voraus. "Das ist keine Beerdigung", sagte er vor der Fraktionssitzung. "Es wird weitergehen mit der FDP." Die Partei müsse sich nun eine Führung suchen, "die in der Lage ist, die gesamte Partei mitzunehmen".

Die FDP war bei der Bundestagswahl am Sonntag auf 4,3 Prozent abgestürzt, damit ist sie im neuen Bundestags nicht mehr vertreten. Bereits 2013 war die FDP schon einmal aus dem Bundestag gewählt worden, 2017 gelang ihr dann aber der Wiedereinzug.

L.Barone--PV

Luftangriff am Jahrestag: Israels Armee nimmt ranghohen Hamas-Vertreter ins Visier

Mit einem Luftangriff auf eine Wohnung im Gazastreifen hat die israelische Armee am Samstag einen hochrangigen Vertreter der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas ins Visier genommen. Sie habe versucht, Ali al-Amudi zu töten, bestätigte die Armee entsprechende Medienberichte. Es werde geprüft, ob al-Amudi verletzt oder tot sei. Nach Angaben des Zivilschutzes und eines Krankenhauses im Gazastreifen wurden bei dem Angriff fünf Menschen getötet.

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Bei der Parlamentswahl in Lettland ist die Partei von Ministerpräsident Andris Kulbergs am Samstag laut Nachwahlbefragungen gestärkt worden. Demnach erzielte Kulbergs Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste 35,6 Prozent, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk LSM berichtete. Damit dürfte das baltische Land seinen proeuropäischen und proukrainischen Kurs beibehalten. Das vorläufige amtliche Ergebnis wird für Sonntag erwartet.

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