Pallade Veneta - Haftbefehl gegen entmachteten südkoreanischen Präsidenten Yoon aufgehoben

Haftbefehl gegen entmachteten südkoreanischen Präsidenten Yoon aufgehoben


Haftbefehl gegen entmachteten südkoreanischen Präsidenten Yoon aufgehoben
Haftbefehl gegen entmachteten südkoreanischen Präsidenten Yoon aufgehoben / Foto: JUNG YEON-JE - AFP

In Südkorea ist der Haftbefehl gegen den vom Parlament entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol aufgehoben worden. Um Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens gegen Yoon zu beseitigen, erscheine es "angemessen", die Untersuchungshaft aufzuheben, erklärte das zuständige Gericht in der Hauptstadt Seoul am Freitag. Yoons Anwalt zufolge wurde der Staatschef zunächst aber noch nicht aus dem Gefängnis entlassen.

Textgröße ändern:

Dies geschehe nur, sofern die Staatsanwaltschaft darauf verzichte, Berufung einzulegen und erst, wenn die hierfür vorgesehene siebentägige Frist verstrichen sein, teilte Yoons Rechtsbeistand Seok Dong Hyeon mit. Die Staatsanwaltschaft äußerte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP zunächst nicht.

Die oppositionelle Demokratische Partei forderte die Ermittlungsbehörde dazu auf, "sofort" in Berufung zu gehen, "um für ein Urteil zu sorgen, das dem öffentlichen Gerechtigkeitsempfinden entspricht", sagte der Fraktionsvorsitzende Park Chan Dae.

Yoons Anwälte hatten den Antrag auf die Aufhebung des Haftbefehls vergangenen Monat mit der Begründung eingereicht, die Staatsanwaltschaft habe den Präsidenten erst einen Tag nach Ablauf der gesetzlich vorgesehenen Frist angeklagt.

Yoon hatte Anfang Dezember wegen eines Haushaltsstreits das Kriegsrecht in Südkorea ausgerufen und das ostasiatische Land damit in eine politische Krise gestürzt. Die Staatsanwaltschaft leitete daraufhin strafrechtliche Ermittlungen gegen Yoon ein. Seit seiner Verhaftung im Januar sitzt der entmachtete Präsident in Haft.

Im Dezember stimmte das Parlament in Seoul für die Absetzung Yoons. Über seine tatsächliche Amtsenthebung muss jedoch noch das südkoreanische Verfassungsgericht in letzter Instanz befinden. Eine Entscheidung wird für Mitte März erwartet.

A.Rispoli--PV

Empfohlen

Bilanz mit pessimistischen Tönen: Steinmeier äußert sich zum Ende seiner Amtszeit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wünscht sich eine Persönlichkeit mit Integrationskraft für seine Nachfolge im höchsten Staatsamt. "In diesen Wochen sondieren die politischen Parteien und im Januar entscheidet die Bundesversammlung, wer das Amt des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik übernimmt", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen. Er betonte: "Es ist kein Amt, das auf die leichte Schulter zu nehmen ist."

Steinmeier mahnt Fortsetzung der Reformpolitik an: "Habt Mut zur Erneuerung"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung zu einer Fortsetzung des Reformkurses trotz aller Widerstände aufgerufen. "Reformen sind immer ein Wagnis - aber wir gehen es ein um der Hoffnung willen, unser Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

"Unerträgliche politische Demagogie": Steinmeier sieht Gefährdung der Demokratie

36 Jahre nach der deutschen Vereinigung sieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland ernsthaft gefährdet. "Die unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte, die eine Lust an der Zerstörung ausleben und andere Menschen verhöhnen und bedrohen, das gefährdet nicht nur Freiheit und Demokratie - das gefährdet unsere innere Einheit", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Ansprache beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

Flydubai-Copilot plante nach Erkenntnissen von Ermittlern "Terrorakt"

Der Anschlagsverdacht gegen den Copiloten der Flydubai-Maschine hat sich erhärtet. Der Mann habe einen "Terrorakt" geplant, teilte der Generalstaatsanwalt der Vereinigten Arabischen Emirate, Hamad Saif al-Schamsi, am Samstag aufgrund der bisherigen Ermittlungsergebnisse mit. Der Copilot habe den Kapitän während des Flugs von Dubai nach Israel mit der Rettungsaxt im Cockpit angegriffen. Angaben zum Motiv der Tat machte der Generalstaatsanwalt nicht. Es werde weiter ermittelt.

Textgröße ändern: