Pallade Veneta - Juntachef in Myanmar: Wahlen bis Januar 2026

Juntachef in Myanmar: Wahlen bis Januar 2026


Juntachef in Myanmar: Wahlen bis Januar 2026
Juntachef in Myanmar: Wahlen bis Januar 2026 / Foto: STR - AFP/Archiv

Der Chef der in Myanmar herrschenden Militärjunta hat für spätestens Januar 2026 Wahlen in dem südasiatischen Land in Aussicht gestellt. "Wir planen, die Wahlen im Dezember 2025 oder (...) im Januar 2026 abzuhalten", sagte General Min Aung Hlaing der staatlichen Zeitung "Global New Light of Myanmar" vom Samstag zufolge. Es wäre der erste Urnengang in dem vom Kämpfen zerrütteten Land seit dem Militärputsch 2021.

Textgröße ändern:

Die Wahlen würden "frei und fair" sein, sagte der Juntachef am Freitag bei einem Staatsbesuch in Belarus. 53 politische Parteien hätten ihre Wahllisten eingereicht. "Wir laden auch Beobachterteams aus Belarus ein, zu kommen und (die geplante Wahl) zu beobachten", sagte er bei einem Treffen mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko.

Das Militär in Myanmar hatte 2021 die im Jahr zuvor mit großer Mehrheit gewählte Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gestürzt. Seitdem gehen die neuen Machthaber hart gegen Oppositionelle vor und liefern sich blutige Kämpfe mit bewaffneten Gruppen ethnischer Minderheiten sowie mit pro-demokratischen Regierungsgegnern. Tausende Menschen wurden getötet.

Die Militärjunta hatte immer wieder den Ausnahmezustand verlängert und damit Wahlen hinausgezögert - zuletzt im Januar. Da in einem Ausnahmezustand keine Wahlen abgehalten werden können, verschob sich der von der Junta seit langer Zeit angekündigte Urnengang frühestens auf die zweite Jahreshälfte.

F.M.Ferrentino--PV

Empfohlen

Bürgermeister: Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. "Explosionen in der Stadt. Kiew wird mit ballistischen Raketen angegriffen. Bleibt in den Schutzräumen", erklärte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) im Onlinedienst Telegram. Ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete von Explosionen.

Nach Ankunft zehntausender Migranten in Ceuta: EVP-Chef Weber fordert Stärkung von Frontex

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat nach der Ankunft zehntausender Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika eine Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex gefordert. "Ceuta ist nicht nur spanische Grenze, sondern auch europäische Grenze", sagte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) am Freitag im ZDF-"heute-journal". "Das darf Europa nicht passieren", sagte Weber.

Hamas stimmt Entwaffnung zu - Trump: Israel "sehr glücklich" über Vereinbarung

Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hat nach monatelangen Verhandlungen offenbar ihrer Entwaffnung im Gazastreifen zugestimmt - die israelische Regierung äußerte sich zunächst nicht offiziell dazu. Hamas-Vertreter teilten der Nachrichtenagentur AFP am Freitag mit, dass eine Einigung "in der Frage der Waffen" erzielt worden sei. US-Präsident Donald Trump sprach von einer "historischen Vereinbarung über die vollständige Entwaffnung der Hamas", über die auch Israel "sehr glücklich" sei.

Debatte um Migration und Grenzsicherung nach Ankunft zehntausender Menschen in Ceuta

Die Ankunft von zehntausenden Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika hat in der EU eine Debatte über Migration und Grenzkontrollen ausgelöst. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) etwa forderte Spanien am Freitag auf, dafür zu sorgen, "dass der europäische Außengrenzschutz gewährleistet ist". Italien setzte das Schengen-Abkommen mit Spanien vorerst aus. US-Präsident Donald Trump sagte, die "schrecklichen" Bilder seien eine Warnung für die Vereinigten Staaten vor den Kongresswahlen.

Textgröße ändern: