Pallade Veneta - Verbände verlangen Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan

Verbände verlangen Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan


Verbände verlangen Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan
Verbände verlangen Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan / Foto: Sanaullah SEIAM - AFP

Ein Bündnis aus fast 50 Verbänden hat Regierung und Bundestag zur Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan gedrängt. Es handle sich um ein "einzigartiges humanitäres Aufnahmeprogramm", über das besonders schutzbedürftige Menschen gezielt und sicher in Deutschland aufgenommen werden könnten - dessen mögliches Ende sei "fatal", warnten die Organisationen am Dienstag in einem offenen Appell.

Textgröße ändern:

Zu den Unterzeichnern gehören etwa Amnesty International, Pro Asyl, Paritätischer Gesamtverband und eine Reihe weiterer Flüchtlingsorganisationen. Sie nehmen in ihrem Schreiben Bezug auf Pläne von Union und SPD in ihrem Sondierungspapier, "freiwillige Bundesaufnahmeprogramme, soweit wie möglich, zu beenden" sowie "keine neuen Programme aufzulegen". Dabei wird explizit auch Afghanistan erwähnt.

Derlei Programme "retten Menschenleben und müssen fortgesetzt und ausgebaut werden", forderten die Organisationen. Es brauche sichere Zugangswege für besonders gefährdete Menschen, etwa LSBTIQ*, Frauen, Kinder, Journalisten und Aktivistinnen. Im neuen Koalitionsvertrag müsse daher eine Weiterführung des Programms verankert werden, forderte Wiebke Judith von Pro Asyl.

Den Angaben zufolge wurden seit dem Start des Programms bislang 1262 besonders gefährdete Menschen aufgenommen, ausgelegt ist das Programm für deutlich mehr Menschen. Kürzlich hatte auch der "Spiegel" unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung berichtet, dass die deutschen Aufnahmeprogramme bei weitem noch nicht ausgeschöpft seien.

Zudem hätten 1557 Menschen eine Aufnahmezusage der Bundesregierung bekommen, harrten jedoch in Pakistan aus, monierten die Organisationen. "Sie müssen dringend und schnellstmöglich ausgeflogen werden", forderten sie.

B.Cretella--PV

Empfohlen

Kretschmer droht mit Stopp von Renten- und Pflegereform im Bundesrat

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat mit einem Stopp der von der Bundesregierung geplanten Renten- und Pflegereform im Bundesrat gedroht. "Ohne Veränderungen werden wir bei der Renten- und der Pflegereform im Bundesrat nicht zustimmen können", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. "Und wenn andere Länder auch nicht zustimmen, dann gibt es diese Renten- und Pflegereform nicht."

Trump verkündet Einigung zu "vollständiger Entwaffnung" von Hamas im Gazastreifen

US-Präsident Donald Trump hat eine Einigung zur Entwaffnung der Hamas im Gazastreifen bekannt gegeben. "Heute hat der Friedensrat eine historische Vereinbarung über die vollständige Entwaffnung der Hamas und aller anderen bewaffneten Gruppen im Gazastreifen erzielt", schrieb Trump am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Dies sei ein "entscheidender Schritt" hin zu "dauerhaftem Frieden und Sicherheit". Ranghohe Hamas-Funktionäre bestätigten die Einigung am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Israel äußerte sich zunächst nicht dazu.

Trump: Vereinbarung über "vollständige Entwaffnung" von Hamas im Gazastreifen erzielt

US-Präsident Donald Trump hat eine Vereinbarung zur "vollständigen Entwaffnung" der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen verkündet. "Heute hat der Friedensrat eine historische Vereinbarung über die vollständige Entwaffnung der Hamas und aller anderen bewaffneten Gruppen im Gazastreifen erzielt", schrieb Trump am Donnerstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Dies sei ein "entscheidender Schritt" hin zu "dauerhaftem Frieden und Sicherheit".

Guterres-Nachfolge bei der UNO: Costaricanerin nach erster Abstimmung vorn

An der Spitze der UNO könnte ab Januar womöglich erstmals eine Frau aus Lateinamerika stehen. Nach einer ersten Abstimmung über die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres in New York lag Diplomaten zufolge am Donnerstag die Costa Ricanerin Rebeca Grynspan vorne. Auf Platz zwei kam eine Kandidatin aus dem Karibikstaat Guayana.

Textgröße ändern: