Volksinitiative gegen Gendern in Schulen und Behörden in Niedersachsen gescheitert

Pallade Veneta - Volksinitiative gegen Gendern in Schulen und Behörden in Niedersachsen gescheitert

POLITIK 27.03.2025

Volksinitiative gegen Gendern in Schulen und Behörden in Niedersachsen gescheitert / Foto: Tobias Schwarz - AFP/Archiv

Eine Volksinitiative gegen das sogenannte Gendern in der amtlichen Kommunikation von Schulen und Behörden ist in Niedersachsen an fehlenden Unterschriften gescheitert. Die Initiatoren hätten innerhalb der einjährigen Frist nur 21.665 gültige Unterschriften von Wahlberechtigten eingereicht, teilte der niedersächsische Wahlleiter am Donnerstag in Hannover mit. Das war weniger als ein Drittel der 70.000 Unterschriften, die laut Landesvolksabstimmungsgesetz nötig gewesen wären.

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Eine erfolgreiche Volksinitiative hätte den Landtag verpflichtet, sich mit dem Anliegen der Initiatoren zu befassen. Nach Angaben der niedersächsischen Wahlleitung wollten diese einen Beschluss des Landtags erreichen, der die Nutzung von Gendersonderzeichen in Veröffentlichungen von Schulen und Behörden des Landes sowie in deren interner und externer Kommunikation untersagt. Auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sollte das gelten.

Vor rund einem halben Jahr war bereits in Hamburg ein Volksbegehren gegen Gendersonderzeichen in Verwaltung und Bildungseinrichtungen an fehlenden Unterschriften gescheitert. Darunter zählen etwa Sterne oder Doppelpunkte, die in Worte eingefügt werden. Dies soll Sprache geschlechtergerechter machen und insbesondere die sogenannte generische Maskulinform vermeiden.

O.Merendino--PV

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