Steinmeier beginnt viertägige Reise nach Armenien und Aserbaidschan

Pallade Veneta - Steinmeier beginnt viertägige Reise nach Armenien und Aserbaidschan

POLITIK 30.03.2025

Steinmeier beginnt viertägige Reise nach Armenien und Aserbaidschan / Foto: Annegret Hilse - POOL/AFP

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Sonntag eine viertägige Reise nach Armenien und Aserbaidschan. In Armenien trifft der Bundespräsident zunächst am Sonntag in der Hauptstadt Eriwan Präsident Wahagn Chatschaturjan sowie Ministerpräsident Nikol Paschinjan zu Gesprächen. Am Montag reist der Bundespräsident in die nordarmenische Provinz Dilidschan und will dort unter anderem mit Unternehmensgründern sprechen.

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In Aserbaidschan trifft Steinmeier mit Präsident Ilham Alijew zusammen, geplant ist zudem ein Gespräch mit christlichen, muslimischen und jüdischen Geistlichen. Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan führten in den vergangenen Jahrzehnten zwei Kriege um die Region Bergkarabach. 2023 brachte Aserbaidschan in einer großangelegten Militäroffensive die mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Region unter seine Kontrolle. Der Militäreinsatz löste die Flucht der mehr als 100.000 Menschen nach Armenien aus.

L.Guglielmino--PV

Arzt verliert vor Bundesgericht: Eigene Herstellung von Impfstoff nicht erlaubt

Ein Arzt aus Baden-Württemberg darf keinen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Donnerstag gegen ihn. Mediziner dürfen beim Zubereiten von Arzneimitteln demnach nur Inhaltsstoffe verwenden, die den anerkannten pharmazeutischen Regeln entsprechen. (Az. 3 C 11.24)

Kanzleramt tritt bei Klingbeils Entwurf zur Zuckersteuer auf die Bremse

Die Zuckersteuer sorgt für Krach: Kurz nach Bekanntwerden eines Entwurfs für die geplante Steuer tritt das Bundeskanzleramt auf die Bremse. Der Vorschlag aus dem Finanzministerium sei "in dieser Form in der Regierung nicht mehrheitsfähig", verlautete am Donnerstag aus Regierungskreisen. Der Entwurf aus dem Haus von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) war am Mittwoch bekanntgeworden - und hatte harsche Kritik der Getränkeindustrie ausgelöst.

Bundesgericht verhandelt über Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Die Herstellung von Impfstoff durch einen Arzt hat am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht beschäftigt. Es verhandelte in Leipzig über die Klage des Mediziners aus Baden-Württemberg, dem die Impfstoffherstellung verboten worden war. Wann das Urteil verkündet werden sollte, war am Nachmittag noch nicht bekannt. (Az. 3 C 11.24)

UNO: Mindestens zehn Zivilisten bei pakistanischen Angriffen in Afghanistan getötet

Bei pakistanischen Luftangriffen in Afghanistan sind nach Angaben der Vereinten Nationen mindestens zehn Zivilisten getötet worden, die meisten von ihnen Kinder. Neun weitere Menschen seien verletzt worden, teilte die UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) am Donnerstag mit. Die Angriffe trafen die südliche Provinz Helmand und die an Pakistan grenzende Provinz Kunar.