Pallade Veneta - Pistorius: Argumente für und gegen Taurus-Lieferung an Ukraine

Pistorius: Argumente für und gegen Taurus-Lieferung an Ukraine


Pistorius: Argumente für und gegen Taurus-Lieferung an Ukraine
Pistorius: Argumente für und gegen Taurus-Lieferung an Ukraine / Foto: MICHAEL MATTHEY - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine geäußert. "Für die Lieferung und für den Einsatz von Taurus gibt es gute Argumente. Und es gibt viele Argumente, gute Argumente, dagegen", sagte Pistorius am Montagabend bei einer SPD-Veranstaltung in Hannover. Er wies dabei zurück, dass er "immer schon im Geheimen ein Befürworter einer Lieferung gewesen" sei. Dies habe er "nie gesagt".

Textgröße ändern:

Der voraussichtlich künftige Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Sonntagabend eine Lieferung von Taurus in Aussicht gestellt. Er hatte dabei darauf verwiesen, dass Großbritannien und Frankreich bereits Marschflugkörper an die Ukraine geliefert hätten. Gleichzeitig betonte Merz, er werde Taurus "nur in Abstimmung mit den europäischen Partnern" liefern.

Pistorius, der auch in der von Merz geführten schwarz-roten Regierung Verteidigungsminister bleiben könnte, äußerte sich dazu bei einer Dialogveranstaltung zum SPD-Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag in Hannover. Er "kenne keinen europäischen Partner mit einem solchen System", sagte er. "Von daher ist das mit der Abstimmung auch so eine Sache."

Großbritannien hat der Ukraine Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow geliefert, Frankreich das baugleiche Modell Scalp. Die Reichweite soll bei mehr als 250 Kilometern liegen. Bei Taurus sind es über 500 Kilometer, das System könnte damit Ziele tief im russischen Staatsgebiet treffen. Der Kreml hatte nach Merz' Äußerung zu Taurus vor der Gefahr einer "Eskalation" im Ukraine-Konflikt gewarnt.

O.Merendino--PV

Empfohlen

Koalition der Willigen berät am Jahrestag über Unterstützung der Ukraine

Am vierten Jahrestag des Beginns des Ukraine-Kriegs wollen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Regierungschef Keir Starmer mit den Mitgliedern der sogenannten Koalition der Willigen über die weitere Unterstützung der Ukraine beraten. Die für kommenden Dienstag geplante Videokonferenz biete den 35 in der Koalition vertretenen Ländern die Gelegenheit, "ihr Engagement an der Seite der Ukraine zu bekräftigen", teilte der Elysée am Freitag mit.

Bericht: Bund gibt grünes Licht für Nuklearprojekt mit russischer Beteiligung

Die Bundesregierung gibt einem Medienbericht zufolge grünes Licht für ein umstrittenes Nuklearprojekt in Niedersachsen - trotz russischer Beteiligung. Wie das Portal Politico am Freitag berichtete, will die Regierung das Projekt durch eine atomrechtliche Bewertung unter Auflagen erlauben. Konkret geht es um ein Vorhaben des Kraftwerksunternehmens Advanced Nuclear Fuels (ANF), eine Tochter des französischen Atomkonzerns Framatome.

Sachverständigenrat kritisiert Einschnitte bei Integrationskursen als Rückschritt

Der unabhängige Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) hat die Entscheidung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf kritisiert, den Zugang zu Integrationskursen massiv einzuschränken. "Sie sind eine wichtige Brücke zur sprachlichen, ökonomischen und nicht zuletzt zur sozialen Integration", erklärte der Ratsvorsitzende Winfried Kluth am Freitag in Berlin. Das Gremium sprach in einer Erklärung von einem "integrationspolitischen Rückschritt", der durch die Maßnahme zu befürchten sei.

Parteitag in Nordkorea: Machthaber Kim nennt wirtschaftlichen Aufbau als Priorität

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat bei einem Parteitag seiner Arbeiterpartei eine Verbesserung der Lebensverhältnisse für die Bevölkerung des Landes als Priorität genannt. "Heute ist die Partei mit den schweren und dringlichen historischen Aufgaben konfrontiert, den wirtschaftlichen Aufbau und den Lebensstandard des Volkes zu befördern", sagte Kim am Freitag in seiner Rede zum Auftakt des Kongresses, der nur alle fünf Jahre stattfindet.

Textgröße ändern: