Pallade Veneta - Parlament in Singapur aufgelöst

Pallade Veneta - Parlament in Singapur aufgelöst - Neuwahlen am 3. Mai

Parlament in Singapur aufgelöst - Neuwahlen am 3. Mai

POLITIK 15.04.2025

Parlament in Singapur aufgelöst - Neuwahlen am 3. Mai / Foto: Roslan RAHMAN - AFP/Archiv

Um den Weg für Neuwahlen am 3. Mai freizumachen hat Singapurs Präsident am Dienstag das Parlament des Landes aufgelöst. Den amtierenden Regierungschef Lawrence Wong erwartet eine umkämpfte Wahl, die in einer Schwächung der Herrschaft seiner People's Action Party (PAP) enden könnte. Besonders junge Wähler unterstützen laut Beobachtern eine stärkere Opposition gegen die seit 1959 regierende PAP.

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Wong hatte die Regierungsgeschäfte erst im vergangenen Jahr von Lee Hsien Loong übernommen, dem Sohn des Gründervaters Singapurs, Lee Kuan Yew, und damit die jahrzehntelange Herrschaft der Lee-Dynastie beendet. Zuletzt hatte die Dominanz der PAP jedoch Risse bekommen. Bei der Wahl im Jahr 2020 gewann die Arbeiterpartei (WP) zehn der 93 Parlamentssitze, sechs mehr als sie zuvor innehatte. Bei der diesjährigen Wahl könnte die WP noch besser abschließen, schätzen Beobachter.

Die Parlamentswahl kommt zu einem entscheidenden Zeitpunkt in der Geschichte des kleinen südostasiatischen Landes. Singapur, das sehr stark vom Außenhandel abhängt, trifft der von US-Präsident Donald Trump losgetretene globale Zollkonflikt hart. Am Montag senkte Singapurs Handelsministerium die Wachstumsprognose für das Jahr 2025 von eins bis drei Prozent auf null bis zwei Prozent. In der vergangenen Woche hatte Wong vor dem Parlament verkündet, die "Ära der regelbasierten Globalisierung und des Freihandels ist zu Ende".

D.Vanacore--PV

Merz wirbt auf CDU-Parteitag für Zuversicht - und zeigt sich selbstkritisch

Ein Plädoyer für Zuversicht in schwierigen Zeiten, aber auch Selbstkritik zu den ersten Monaten seiner Kanzlerschaft: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim CDU-Parteitag einen Aufbruch gefordert, um Deutschland angesichts großer innen- und außenpolitischer Herausforderungen für die Zukunft zu stärken. Mit Blick auf die in der schwarz-roten Koalition mit der SPD umstrittenen Sozialreformen wies der CDU-Chef den Vorwurf sozialer Kälte zurück. Die Delegierten zollte Merz nach seiner Rede mehr als zehn Minuten im Stehen Applaus.

US-Importzölle lassen europäische Stahlexporte in die USA um 30 Prozent schrumpfen

Die von US-Präsident Trump verhängten Importzölle auf Stahl und Aluminium haben die europäischen Stahl-Exporte in die USA deutlich sinken lassen. Die Ausfuhren in die Vereinigten Staaten seien im zweiten Halbjahr 2025 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 30 Prozent eingebrochen, teilte der Branchenverband der europäischen Stahlhersteller Eurofer am Freitag unter Verweis auf Zahlen des EU-Statistikamts Eurostat mit. Dies sei direkt auf Trumps Zölle zurückzuführen.

Experten empfehlen geringere Anhebung von Rundfunkbeitrag: 18,64 Euro ab 2027

Die Rundfunkgebühren in Deutschland sollen nach einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ab 2027 um 28 Cent auf 18,64 Euro pro Monat steigen. Die am Freitag in Berlin veröffentlichte Empfehlung für den künftigen Rundfunkbeitrag fällt damit geringer aus als ursprünglich geplant. Aktuell beträgt der Rundfunkbeitrag 18,36 Euro pro Monat.

Kiew: Von Moskau angestiftetes Komplott zur Ermordung ukrainischer Politiker vereitelt

Die Strafverfolgungsbehörden in der Ukraine und in Moldau haben nach Angaben aus Kiew ein angebliches Komplott zur Ermordung hochrangiger ukrainischer Politiker vereitelt. Ein gemeinsames Ermittlungsteam beider Länder habe die von Moskau angestifteten Attentatspläne aufgedeckt, teilte der ukrainische Generalstaatsanwalt Ruslan Krawtschenko am Freitag mit. Nach seinen Angaben wurden im Zuge der Ermittlungen sieben Verdächtige in der Ukraine und drei weitere Verdächtige in Moldau festgenommen.