Pallade Veneta - Parlament in Singapur aufgelöst

Pallade Veneta - Parlament in Singapur aufgelöst - Neuwahlen am 3. Mai

Parlament in Singapur aufgelöst - Neuwahlen am 3. Mai

POLITIK 15.04.2025

Parlament in Singapur aufgelöst - Neuwahlen am 3. Mai / Foto: Roslan RAHMAN - AFP/Archiv

Um den Weg für Neuwahlen am 3. Mai freizumachen hat Singapurs Präsident am Dienstag das Parlament des Landes aufgelöst. Den amtierenden Regierungschef Lawrence Wong erwartet eine umkämpfte Wahl, die in einer Schwächung der Herrschaft seiner People's Action Party (PAP) enden könnte. Besonders junge Wähler unterstützen laut Beobachtern eine stärkere Opposition gegen die seit 1959 regierende PAP.

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Wong hatte die Regierungsgeschäfte erst im vergangenen Jahr von Lee Hsien Loong übernommen, dem Sohn des Gründervaters Singapurs, Lee Kuan Yew, und damit die jahrzehntelange Herrschaft der Lee-Dynastie beendet. Zuletzt hatte die Dominanz der PAP jedoch Risse bekommen. Bei der Wahl im Jahr 2020 gewann die Arbeiterpartei (WP) zehn der 93 Parlamentssitze, sechs mehr als sie zuvor innehatte. Bei der diesjährigen Wahl könnte die WP noch besser abschließen, schätzen Beobachter.

Die Parlamentswahl kommt zu einem entscheidenden Zeitpunkt in der Geschichte des kleinen südostasiatischen Landes. Singapur, das sehr stark vom Außenhandel abhängt, trifft der von US-Präsident Donald Trump losgetretene globale Zollkonflikt hart. Am Montag senkte Singapurs Handelsministerium die Wachstumsprognose für das Jahr 2025 von eins bis drei Prozent auf null bis zwei Prozent. In der vergangenen Woche hatte Wong vor dem Parlament verkündet, die "Ära der regelbasierten Globalisierung und des Freihandels ist zu Ende".

D.Vanacore--PV

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Nach gemeinsamen Angriffen der USA und Saudi-Arabiens im Irak mit mehreren iranischen Todesopfern droht eine erneute Eskalation des Kriegs in der Region. Bei den Angriffen in der Nacht zum Mittwoch wurden nach Angaben einer pro-iranischen Miliz mindestens 20 Menschen getötet, fünf von ihnen waren demnach Iraner. Der Iran griff seinerseits US-Stellungen in Jordanien mit Raketen an, die abgefangen wurden. Beide Seiten drohten mit Vergeltung.

Trump stellt früheren US-Corona-Berater Fauci an den Pranger

US-Präsident Donald Trump hat den Virologen und früheren Corona-Regierungsberater Anthony Fauci an den Pranger gestellt. Trump schrieb am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social, Fauci habe unter dem früheren Präsidenten Joe Biden eine "gewaltige Zerstörungskraft" entfacht. Im Senat warfen Republikaner dem pensionierten Wissenschaftler bei einer Anhörung vor, seine Corona-Empfehlungen seien eine "Schande" gewesen.

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