Merkel plant Teilnahme an Merz' Kanzlerwahl im Bundestag

Pallade Veneta - Merkel plant Teilnahme an Merz' Kanzlerwahl im Bundestag

POLITIK 29.04.2025

Merkel plant Teilnahme an Merz' Kanzlerwahl im Bundestag / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am kommenden Dienstag im Bundestag dabei sein, wenn ihr Parteikollege und langjähriger politischer Rivale Friedrich Merz zum Kanzler gewählt wird. Eine Sprecherin der Altbundeskanzlerin bestätigte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, dass Merkel plane, bei Merz' Wahl und Vereidigung am 6. Mai auf der Ehrentribüne des Bundestags zu sitzen. Zuvor hatten das Redaktionsnetzwerk Deutschland und der "Tagesspiegel" darüber berichtet.

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Die Kanzlerwahl soll am Dienstagvormittag im Bundestag stattfinden. Wird Merz gewählt, erhält er anschließend in Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde. Merz würde dann Olaf Scholz (SPD) ablösen, der noch geschäftsführend das Amt innehat. Scholz hatte 2021 Merkel nach deren 16-jähriger Amtszeit abgelöst.

Merz und Merkel verbindet eine lange politische Rivalität. Merz war von 2000 an Unions-Fraktionschef im Bundestag, bis ihn die damalige CDU-Vorsitzende Merkel 2002 von dem Posten verdrängte. Fortan lagen beide im Clinch, 2009 zog sich der Sauerländer aus der aktiven Politik zurück und startete erst nach Merkels Rückzug einen erneuten Anlauf.

Im Wahlkampf zur Bundestagswahl im Februar kritisierte Merkel Merz' gemeinsame Abstimmung mit der AfD in der Flüchtlingspolitik. Merz machte indirekt auch die Politik Merkels in der Flüchtlingskrise von 2015 an für das Erstarken der AfD verantwortlich.

D.Vanacore--PV

Südkoreas Geheimdienst: Nordkoreanischer Machthaber Kim "extrem fettleibig"

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un ist nach südkoreanischen Geheimdienstangaben "extrem fettleibig" - Anlass zur Sorge gebe es allerdings nicht. Kims "Gesundheitszustand wird als extrem fettleibig eingestuft, sein Gewicht liegt bei über 140 Kilogramm", sagte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch unter Berufung auf den Geheimdienst in Seoul. Da er von einem Ärzteteam engmaschig überwacht werde, sei jedoch davon auszugehen, dass der 42-Jährige keine ernsten Gesundheitsprobleme habe.

Razzia gegen Rechtsrock: Fast 400 Polizisten im Einsatz

Die Staatsanwaltschaft Rostock ist gegen die sogenannte Rechtsrockszene vorgegangen. Bei einer Razzia am Mittwoch wurden die Räume von vier Beschuldigten in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bayern durchsucht, wie die Ermittler mitteilten. Die Beschuldigten sollen spätestens seit dem Jahr 2020 mit dem Herstellen und Verkauf von Tonträgern mit volksverhetzender Musik eine "nationalsozialistische, antisemitische, rassistische und menschenverachtende Ideologie" verbreitet haben.

Pflegebeauftragte zuversichtlich zu Kabinettsbeschluss von Pflegereform

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Kabinett die Pflegereform beschließen kann. Sie höre, dass die Gespräche dazu "sehr gut gelaufen" seien, sagte Staffler am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Einen Beschluss der Pflegereform am Vormittag im Kabinett würde sie deshalb "nicht ausschließen". Die CSU-Politikerin fügte hinzu: "Ich hoffe, dass wir da landen können."

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.