Pallade Veneta - Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet

Pallade Veneta - Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet - Ergebnis am Mittwoch

Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet - Ergebnis am Mittwoch

POLITIK 29.04.2025

Basisvotum der SPD über Koalitionsvertrag beendet - Ergebnis am Mittwoch / Foto: Gregor Fischer - AFP/Archiv

Das Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag mit der Union ist beendet. Bis Dienstagabend um 23.59 Uhr konnten die gut 358.000 Parteimitglieder in einer Online-Abstimmung über die Vereinbarung befinden. Das Ergebnis soll am Mittwoch gegen 10.30 Uhr der Öffentlichkeit mitgeteilt werden. Zuvor werden Präsidium und Parteivorstand darüber informiert.

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Sollte die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag wie erwartet zustimmen, steht einer Regierungsbildung nichts mehr entgegen. CDU und CSU haben die Vereinbarung bereits gebilligt und die Ministerinnen und Minister benannt, die sie in das Kabinett des künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) entsenden wollen. Die SPD will spätestens am kommenden Montag die Namen ihrer Kabinettsmitglieder bekanntgeben. Am Dienstag soll die neue Regierung dann vereidigt werden.

Die SPD ist die einzige der Koalitionsparteien, die ihre Mitgliedschaft über die Vereinbarung abstimmen ließ. Die CDU ließ die Vereinbarung von einem kleinen Parteitag billigen, bei der CSU gaben Parteigremien und Fraktion grünes Licht.

C.Grillo--PV

Südkoreas Geheimdienst: Nordkoreanischer Machthaber Kim "extrem fettleibig"

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un ist nach südkoreanischen Geheimdienstangaben "extrem fettleibig" - Anlass zur Sorge gebe es allerdings nicht. Kims "Gesundheitszustand wird als extrem fettleibig eingestuft, sein Gewicht liegt bei über 140 Kilogramm", sagte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch unter Berufung auf den Geheimdienst in Seoul. Da er von einem Ärzteteam engmaschig überwacht werde, sei jedoch davon auszugehen, dass der 42-Jährige keine ernsten Gesundheitsprobleme habe.

Razzia gegen Rechtsrock: Fast 400 Polizisten im Einsatz

Die Staatsanwaltschaft Rostock ist gegen die sogenannte Rechtsrockszene vorgegangen. Bei einer Razzia am Mittwoch wurden die Räume von vier Beschuldigten in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Bayern durchsucht, wie die Ermittler mitteilten. Die Beschuldigten sollen spätestens seit dem Jahr 2020 mit dem Herstellen und Verkauf von Tonträgern mit volksverhetzender Musik eine "nationalsozialistische, antisemitische, rassistische und menschenverachtende Ideologie" verbreitet haben.

Pflegebeauftragte zuversichtlich zu Kabinettsbeschluss von Pflegereform

Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Kabinett die Pflegereform beschließen kann. Sie höre, dass die Gespräche dazu "sehr gut gelaufen" seien, sagte Staffler am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Einen Beschluss der Pflegereform am Vormittag im Kabinett würde sie deshalb "nicht ausschließen". Die CSU-Politikerin fügte hinzu: "Ich hoffe, dass wir da landen können."

Südkorea: Abgeordneter bestätigt Ankunft nordkoreanischer Kriegsgefangener aus Ukraine

Inmitten diplomatischer Verstimmungen mit der Ukraine hat ein südkoreanischer Parlamentarier die Ankunft von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen in Südkorea bestätigt. "Auch wenn ich das genaue Datum ihrer Ankunft in Südkorea nicht nennen kann, so kann ich doch bestätigen, dass die beiden Mitte September eingetroffen sind", erklärte der Abgeordnete Youn Kun Young am Mittwoch. Seoul hatte zuvor den ukrainischen Gesandten wegen eines mutmaßlichen Verstoßes der Ukraine gegen eine vertrauliche Vereinbarung zur Übergabe der beiden Männer einbestellt.