Selenskyj fordert Folgen für Russland bei Scheitern von Istanbul-Gesprächen

Pallade Veneta - Selenskyj fordert Folgen für Russland bei Scheitern von Istanbul-Gesprächen

POLITIK 16.05.2025

Selenskyj fordert Folgen für Russland bei Scheitern von Istanbul-Gesprächen / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine "starke Reaktion" gegen Russland gefordert, falls die Gespräche in Istanbul über einen Waffenstillstand in der Ukraine scheitern. "Sollte sich herausstellen, dass die russische Delegation wirklich nur Theater spielt und heute keine Ergebnisse liefern kann, muss die Welt reagieren", sagte Selenskyj beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft am Freitag im albanischen Tirana.

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Für den Fall eines Scheiterns der Gespräche forderte der ukrainische Präsident Sanktionen gegen russische Energieunternehmen und Banken. "Der Druck muss solange erhöht werden, bis echte Fortschritte erzielt werden", sagte Selenskyj.

Er forderte Russlands Präsidenten Wladimir Putin auf, der russischen Delegation in Istanbul ein "echtes" Verhandlungsmandat zu erteilen. Putin habe nur "leere Köpfe" an den Verhandlungstisch geschickt, sagte Selenskyj: "Das zerstört die Bedeutung der Diplomatie."

Zu dem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Tirana waren die Staats- und Regierungschefs aus 47 europäischen Ländern eingeladen. In den Gesprächen soll es vorrangig um die Sicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit Europas gehen, aber auch um die Lage in der Ukraine.

D.Bruno--PV

Iran und Russland wollen gemeinsame Militärübung im Golf von Oman abhalten

Kurz nach einer neuen Verhandlungsrunde mit den USA über sein umstrittenes Atomprogramm hat der Iran gemeinsame Militärmanöver mit Russland angekündigt. Die gemeinsame Marineübung werde am Donnerstag im Golf von Oman und im nördlichen Pazifik abgehalten, erklärte der zuständige Armeesprecher Hassan Maghsudloo am Mittwoch laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna. Ziel sei es, "die maritime Sicherheit zu stärken und die Beziehungen zwischen der Seestreitkräfte beider Länder zu vertiefen". Angaben zur Dauer der Übung machte er nicht.

AfD-Vizechef fordert anderen Umgang der Partei mit Verwandtenaffäre

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Kay Gottschalk hat einen Strategiewechsel seiner Partei im Umgang mit der so genannten Verwandtenaffäre gefordert. "Wir sollten transparenter damit umgehen", sagte Gottschalk am Mittwoch im Deutschlandfunk. Sein Rat an den Bundesvorstand sei: "Man muss proaktiv mit den Dingen umgehen." Nötig sei nun, klare Regeln zur Beschäftigung von Familienangehörigen zu finden - und diese Anstellungen auch gegen Kritik zu verteidigen, wenn die Betroffenen für die Posten fachlich geeignet seien.

Japans Regierungschefin Takaichi nach Wahlsieg im Amt bestätigt

Zehn Tage nach ihrem überwältigenden Sieg bei der Parlamentswahl in Japan ist Regierungschefin Sanae Takaichi im Amt bestätigt worden. Das japanische Unterhaus in Tokio ernannte Takaichi am Mittwoch offiziell erneut zur Ministerpräsidentin des Landes. Die 64-jährige Politikerin war im Oktober Japans erste Regierungschefin geworden und gewann die vorgezogenen Unterhauswahlen am 8. Februar.

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