Bundeskanzler Merz: "sehr enttäuscht" über Ausgang der russisch-ukrainischen Gespräche

Pallade Veneta - Bundeskanzler Merz: "sehr enttäuscht" über Ausgang der russisch-ukrainischen Gespräche

POLITIK 16.05.2025

Bundeskanzler Merz: "sehr enttäuscht" über Ausgang der russisch-ukrainischen Gespräche / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Nach dem Ende der ersten direkten russisch-ukrainischen Gespräche seit mehr als drei Jahren hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) "sehr enttäuscht" über deren Ausgang gezeigt. Die bisherigen diplomatischen Bemühungen um eine Waffenruhe zwischen den Kriegsparteien seien "leider an der mangelnden Bereitschaft Russlands gescheitert, jetzt erste Schritte in die richtige Richtung zu tun", sagte Merz am Freitag bei einem Treffen mit Amtskollegen in Tirana.

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Bundeskanzler Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Großbritanniens Premierminister Keir Starmer, Polens Regierungschef Donald Tusk und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kamen am Freitag am Rande des Gipfeltreffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft in der albanischen Hauptstadt Tirana zusammen. Laut Selenskyjs Sprecher Serhij Nykyforow führten sie dabei auch ein Telefongespräch mit US-Präsident Donald Trump.

Die ersten direkten Gespräche zwischen den Kriegsparteien Russland und Ukraine seit über drei Jahren endeten am Freitagnachmittag in Istanbul nach rund anderthalb Stunden ohne Annäherung in der Frage einer Waffenruhe. Zuvor hatte Selenskyj bei einer Rede in Tirana von seinen europäischen Amtskollegen eine "starke Reaktion" im Falle eines Scheiterns der russisch-ukrainischen Gespräche gefordert.

Frankreichs Präsident Macron warf Russland vor, "kein Interesse" an einem Waffenstillstand in der Ukraine zu haben. Von Seiten der europäischen Staats- und Regierungschefs müsse darum "mehr Druck" auf Moskau ausgeübt werden, sagte er in Tirana.

L.Bufalini--PV

Iran und Russland wollen gemeinsame Militärübung im Golf von Oman abhalten

Kurz nach einer neuen Verhandlungsrunde mit den USA über sein umstrittenes Atomprogramm hat der Iran gemeinsame Militärmanöver mit Russland angekündigt. Die gemeinsame Marineübung werde am Donnerstag im Golf von Oman und im nördlichen Pazifik abgehalten, erklärte der zuständige Armeesprecher Hassan Maghsudloo am Mittwoch laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna. Ziel sei es, "die maritime Sicherheit zu stärken und die Beziehungen zwischen der Seestreitkräfte beider Länder zu vertiefen". Angaben zur Dauer der Übung machte er nicht.

AfD-Vizechef fordert anderen Umgang der Partei mit Verwandtenaffäre

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Kay Gottschalk hat einen Strategiewechsel seiner Partei im Umgang mit der so genannten Verwandtenaffäre gefordert. "Wir sollten transparenter damit umgehen", sagte Gottschalk am Mittwoch im Deutschlandfunk. Sein Rat an den Bundesvorstand sei: "Man muss proaktiv mit den Dingen umgehen." Nötig sei nun, klare Regeln zur Beschäftigung von Familienangehörigen zu finden - und diese Anstellungen auch gegen Kritik zu verteidigen, wenn die Betroffenen für die Posten fachlich geeignet seien.

Japans Regierungschefin Takaichi nach Wahlsieg im Amt bestätigt

Zehn Tage nach ihrem überwältigenden Sieg bei der Parlamentswahl in Japan ist Regierungschefin Sanae Takaichi im Amt bestätigt worden. Das japanische Unterhaus in Tokio ernannte Takaichi am Mittwoch offiziell erneut zur Ministerpräsidentin des Landes. Die 64-jährige Politikerin war im Oktober Japans erste Regierungschefin geworden und gewann die vorgezogenen Unterhauswahlen am 8. Februar.

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