Pallade Veneta - SPD Niedersachsen nominiert Wirtschaftsminister Lies als Ministerpräsidenten

SPD Niedersachsen nominiert Wirtschaftsminister Lies als Ministerpräsidenten


SPD Niedersachsen nominiert Wirtschaftsminister Lies als Ministerpräsidenten
SPD Niedersachsen nominiert Wirtschaftsminister Lies als Ministerpräsidenten / Foto: Focke STRANGMANN - AFP/Archiv

Die SPD in Niedersachsen hat Landeswirtschaftsminister Olaf Lies offiziell als Nachfolgekandidaten für ihren scheidenden Ministerpräsidenten Stephan Weil nominiert. Ein außerordentlicher Parteitag in Hannover billigte die Aufstellung von Lies am Freitagabend einstimmig.

Textgröße ändern:

Weil hatte Anfang April seinen Rückzug vom Amt des Ministerpräsidenten angekündigt und Lies als seinen Wunschnachfolger benannt. Formal musste noch ein Parteitag die Personalie absegnen. Die Wahl eines Ministerpräsidenten selbst ist Sache des Landtags, in dem SPD und Grüne eine Mehrheit haben. Beide regieren seit der Landtagswahl 2022 gemeinsam in einer Koalition.

Weil hatte seinen Rücktritt zum Dienstag kommender Woche angekündigt. An diesem Tag tagt der Landtag. Geplant ist, Lies dann zum neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Lies soll den 66-jährigen Weil auch als Landeschef der niedersächsischen SPD beerben. Der Wechsel an der Spitze der Landespartei soll bei einem Parteitag am Samstag kommender Woche erfolgen.

Weil ist seit 13 Jahren SPD-Landeschef und seit zwölf Jahren Regierungschef in Niedersachsen. Er begründete seinen Rückzug mit seinem zunehmenden Alter und den hohen Belastungen im Amt des Ministerpräsidenten. Der Wechsel zu dem 58-jährigen Lies erfolgt ungefähr zur Mitte der Legislaturperiode. In Niedersachsen wird planmäßig 2027 ein neuer Landtag gewählt.

C.Grillo--PV

Empfohlen

Mutmaßlich islamistischer CSD-Anschlag: Dobrindt will Präventivhaft für Gefährder

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) das Vorgehen gegen sogenannte Gefährder verschärfen. Es brauche Regeln, "dass Gefährder nicht nach Jugendstrafrecht behandelt werden und schon gleich gar nicht auf Bewährung in Freiheit kommen", sagte Dobrindt am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". Eine "Präventivhaft für Gefährder" sei aus seiner Sicht "zwingend notwendig".

Trump sieht "gute Chance" für Gesprächslösung mit Iran

US-Präsident Donald Trump hat sich nach drei Nächten ohne gegenseitige Angriffe mit dem Iran optimistisch über eine mögliche Gesprächslösung gezeigt. Er sehe "eine gute Chance" für erfolgreiche Verhandlungen mit Teheran, sagte Trump am Montag an Bord des Präsidentenfliegers Air Force One.

Besuch in Großbritannien: Neuer Premier Burnham sagt Selenskyj Unterstützung zu

Der britische Premierminister Andy Burnham hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei dessen Besuch in Großbritannien Unterstützung und neue Drohnentechnologie zugesagt. Burnham empfing Selenskyj am Montag an einem Marinestützpunkt im südenglischen Portsmouth, wo sie einen Flugzeugträger besuchten. Der ukrainische Präsident reist im Anschluss zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington weiter.

"Bild": Dobrindt will Maßnahmenpaket gegen Gefährder

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin vom Samstag in der "Bild"-Zeitung ein Drei-Punkte-Sicherheitspaket angekündigt. Der Zeitung zufolge fordert der Minister vor allem eine deutliche Verschärfung des Vorgehens gegen als Gefährder eingestufte Menschen.

Textgröße ändern: