SPD Niedersachsen nominiert Wirtschaftsminister Lies als Ministerpräsidenten

Pallade Veneta - SPD Niedersachsen nominiert Wirtschaftsminister Lies als Ministerpräsidenten

POLITIK 16.05.2025

SPD Niedersachsen nominiert Wirtschaftsminister Lies als Ministerpräsidenten / Foto: Focke STRANGMANN - AFP/Archiv

Die SPD in Niedersachsen hat Landeswirtschaftsminister Olaf Lies offiziell als Nachfolgekandidaten für ihren scheidenden Ministerpräsidenten Stephan Weil nominiert. Ein außerordentlicher Parteitag in Hannover billigte die Aufstellung von Lies am Freitagabend einstimmig.

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Weil hatte Anfang April seinen Rückzug vom Amt des Ministerpräsidenten angekündigt und Lies als seinen Wunschnachfolger benannt. Formal musste noch ein Parteitag die Personalie absegnen. Die Wahl eines Ministerpräsidenten selbst ist Sache des Landtags, in dem SPD und Grüne eine Mehrheit haben. Beide regieren seit der Landtagswahl 2022 gemeinsam in einer Koalition.

Weil hatte seinen Rücktritt zum Dienstag kommender Woche angekündigt. An diesem Tag tagt der Landtag. Geplant ist, Lies dann zum neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Lies soll den 66-jährigen Weil auch als Landeschef der niedersächsischen SPD beerben. Der Wechsel an der Spitze der Landespartei soll bei einem Parteitag am Samstag kommender Woche erfolgen.

Weil ist seit 13 Jahren SPD-Landeschef und seit zwölf Jahren Regierungschef in Niedersachsen. Er begründete seinen Rückzug mit seinem zunehmenden Alter und den hohen Belastungen im Amt des Ministerpräsidenten. Der Wechsel zu dem 58-jährigen Lies erfolgt ungefähr zur Mitte der Legislaturperiode. In Niedersachsen wird planmäßig 2027 ein neuer Landtag gewählt.

C.Grillo--PV

Iran und Russland wollen gemeinsame Militärübung im Golf von Oman abhalten

Kurz nach einer neuen Verhandlungsrunde mit den USA über sein umstrittenes Atomprogramm hat der Iran gemeinsame Militärmanöver mit Russland angekündigt. Die gemeinsame Marineübung werde am Donnerstag im Golf von Oman und im nördlichen Pazifik abgehalten, erklärte der zuständige Armeesprecher Hassan Maghsudloo am Mittwoch laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna. Ziel sei es, "die maritime Sicherheit zu stärken und die Beziehungen zwischen der Seestreitkräfte beider Länder zu vertiefen". Angaben zur Dauer der Übung machte er nicht.

AfD-Vizechef fordert anderen Umgang der Partei mit Verwandtenaffäre

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Kay Gottschalk hat einen Strategiewechsel seiner Partei im Umgang mit der so genannten Verwandtenaffäre gefordert. "Wir sollten transparenter damit umgehen", sagte Gottschalk am Mittwoch im Deutschlandfunk. Sein Rat an den Bundesvorstand sei: "Man muss proaktiv mit den Dingen umgehen." Nötig sei nun, klare Regeln zur Beschäftigung von Familienangehörigen zu finden - und diese Anstellungen auch gegen Kritik zu verteidigen, wenn die Betroffenen für die Posten fachlich geeignet seien.

Japans Regierungschefin Takaichi nach Wahlsieg im Amt bestätigt

Zehn Tage nach ihrem überwältigenden Sieg bei der Parlamentswahl in Japan ist Regierungschefin Sanae Takaichi im Amt bestätigt worden. Das japanische Unterhaus in Tokio ernannte Takaichi am Mittwoch offiziell erneut zur Ministerpräsidentin des Landes. Die 64-jährige Politikerin war im Oktober Japans erste Regierungschefin geworden und gewann die vorgezogenen Unterhauswahlen am 8. Februar.

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