Dritte Parlamentswahl in Portugal innerhalb von drei Jahren begonnen

Pallade Veneta - Dritte Parlamentswahl in Portugal innerhalb von drei Jahren begonnen

POLITIK 18.05.2025

Dritte Parlamentswahl in Portugal innerhalb von drei Jahren begonnen / Foto: FILIPE AMORIM - AFP

In Portugal hat am Sonntag die dritte Parlamentswahl seit gut drei Jahren begonnen. Die Neuwahl wurde notwendig, nachdem Regierungschef Luís Montenegro im März eine Vertrauensabstimmung verloren hatte. Montenegro geht erneut als Spitzenkandidat der Demokratischen Allianz (AD) ins Rennen, die in einer Umfrage zuletzt mit 34 Prozent vorne lag. Die Sozialistische Partei (PS) kam auf 26 Prozent, die rechtsextreme Partei Chega ("Genug") auf 19 Prozent.

Textgröße ändern:

Beim Wahlkampfabschluss in Lissabon forderte der 52-jährige Montenegro seine Anhänger am Freitag auf, ihm diesmal ein stärkeres Mandat zu erteilen. Laut der letzten Umfrage vor der Wahl kann die AD, ein Wahlbündnis aus Montenegros konservativen Sozialdemokraten und kleineren rechtsgerichteten Parteien, aber nur auf 95 der 230 Parlamentssitze hoffen - und würde die absolute Mehrheit von 116 Sitzen damit klar verfehlen. Er wäre dann erneut gezwungen, eine Minderheitsregierung zu bilden oder mit weiteren Parteien über eine Koalition zu verhandeln.

Die Wahllokale in dem Land mit seinen rund zehn Millionen Einwohnern sind bis 20.00 (Ortszeit, 21.00 Uhr MESZ) geöffnet. Nach der Schließung der Wahllokale werden erste Prognosen auf Grundlage von Nachwahlbefragungen veröffentlicht, mit endgültigen Ergebnissen wird in der Nacht gerechnet.

E.M.Filippelli--PV

Wahlkommission in Thailand kündigt Neuwahlen für Februar an

Inmitten des wiederaufgeflammten Grenzkonflikts mit dem Nachbarland Kambodscha hat Thailand für Februar Neuwahlen angekündigt. Am 8. Februar 2026 sollen die Mitglieder des Parlaments neu gewählt werden, erklärte die thailändische Wahlkommission am Montag. Die Parteien seien nun aufgerufen, bis Ende des Jahres ihre Kandidaten für das Amt des Regierungschefs zu benennen.

Wadephul reist nach Rom: Gespräche zu Nutzung russischen Vermögens und Mercosur

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montagnachmittag nach Italien. Bei den Gesprächen in Rom werde es insbesondere um die Nutzung des in Europa eingefrorenen Vermögens der Russischen Zentralbank zur Unterstützung der Ukraine gehen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin. Dies sei "mit Sicherheit eines der Themen, das am dringlichsten ist".

Steinmeier empfängt Selenskyj offiziell in Berlin

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Montag offiziell in Berlin empfangen. Vor seinem Amtssitz Schloss Bellevue begrüßte Steinmeier am Mittag den Gast aus Kiew mit Handschlag und Umarmung. Im Anschluss trug sich Selenskyj ins Gästebuch des Bundespräsidenten ein, danach zogen sich die beiden Staatsoberhäupter zu einem vertraulichen Gespräch zurück. Nach dem Termin in Schloss Bellevue sollte Selenskyj von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und schließlich von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfangen werden.

Ukraine-Gespräche in Berlin: Weiter Druck auf Kiew zur Aufgabe des Donbass

Bei den Ukraine-Gesprächen in Berlin ist die Abgabe der wichtigen Region Donbass an Russland offenbar weiter auf dem Tisch. Die US-Unterhändler beharrten darauf, Kiew werde dem aber nicht entsprechen, teilte ein hochrangiger Vertreter mit, der über die Gespräche zur Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine informiert wurde. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj setzte seine Gespräche mit den US-Vertretern am Montag fort. Unterdessen diskutierten die EU-Länder weiter über die Nutzung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögen.