Aufstellung neuer Brigade in Litauen: Merz mit militärischen Ehren in Vilnius empfangen

Pallade Veneta - Aufstellung neuer Brigade in Litauen: Merz mit militärischen Ehren in Vilnius empfangen

POLITIK 22.05.2025

Aufstellung neuer Brigade in Litauen: Merz mit militärischen Ehren in Vilnius empfangen / Foto: Tobias Schwarz - AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zum Auftakt seines Besuchs in Litauen mit militärischen Ehren empfangen worden. Anlass des Besuchs ist die neue Bundeswehr-Brigade in dem baltischen Staat, die am Donnerstag feierlich in Dienst gestellt wird. Merz und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der den Kanzler auf der Reise begleitet, wurden am Donnerstagvormittag vor dem Präsidentenpalast in der Hauptstadt Vilnius von Staatschef Gitanas Nauseda begrüßt.

Textgröße ändern:

Anschließend waren ein Gespräch des Kanzlers und des Ministers mit dem Präsidenten sowie eine gemeinsame Pressekonferenz von Merz und Nauseda geplant. Später nehmen Merz und Pistorius zusammen mit dem litauischen Staatschef an dem feierlichen Appell der neuen Bundeswehr-Brigade teil.

In der Litauen-Brigade sollen bis 2027 rund 4800 Bundeswehrsoldaten und 200 zivile Mitarbeiter in dem baltischen Staat stationiert werden. Ziel ist die Stärkung der Ostflanke der Nato und die Abschreckung gegenüber Russland. Die Bundeswehr betritt mit der Stationierung Neuland. Sie entsendet erstmals eine Kampfbrigade dieser Größe dauerhaft ins Ausland.

Den Fahrplan für die Stationierung hatten Deutschland und Litauen Ende 2023 vereinbart. Im April 2024 machte sich zunächst ein Vorkommando auf den Weg nach Litauen, um den Aufbau der Brigade vorzubereiten. Inzwischen sind rund 400 Bundeswehrangehörige vor Ort stationiert. Im Laufe des kommenden Jahres soll die Personalstärke bereits auf rund 2000 Köpfe anwachsen. Die militärische und zivile Infrastruktur für die Brigade und die Angehörigen der Soldatinnen und Soldaten muss bis zur geplanten Einsatzbereitschaft der Brigade im Jahr 2027 noch errichtet werden.

Der EU- und Nato-Mitgliedstaat Litauen sieht sich wie die anderen baltischen Länder Lettland und Estland durch Russland unmittelbar bedroht. Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad und Russlands Verbündeten Belarus. Damit ist Litauen nach Einschätzung des Bundesverteidigungsministeriums "der gefährdetste Staat an der Ostflanke der Nato".

Wegen der Bedrohung durch Russland hatte der Nato-Mitgliedstaat im Januar angekündigt, seine Verteidigungsausgaben bis 2030 auf fünf bis sechs Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.

A.Rispoli--PV

Merz stellt Zusammenarbeit mit Frankreich bei Luftkampfsystem FCAS in Frage

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat das geplante deutsch-französische Luftkampfsystem FCAS in Frage gestellt. Es gebe "ein echtes Problem im Anforderungsprofil", sagte Merz dem Podcast Machtwechsel in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. "Wenn wir das nicht lösen können, dann können wir das Projekt nicht aufrechterhalten", fügte er hinzu.

Neun Festnahmen nach gewaltsamem Tod eines Ultrarechten in Frankreich

Nach dem gewaltsamen Tod eines jungen Rechtsradikalen in Frankreich sind neun Verdächtige festgenommen worden. Dies teilte am Dienstagabend die zuständige Staatsanwaltschaft in Lyon mit. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Ermittlerkreisen erfuhr, ist unter den Festgenommenen auch ein Mitarbeiter eines Abgeordneten der linkspopulistischen Partei La France Insoumise (LFI).

Sieben Präsidenten in zehn Jahren: Perus Parlament setzt Übergangspräsident Jerí ab

In Peru hat das Parlament den erst seit Oktober amtierenden Übergangspräsidenten José Jerí seines Amtes enthoben. Wie Interims-Parlamentspräsident Fernando Rospigliosi mitteilte, stimmte am Dienstag eine Mehrheit der Abgeordneten für die Absetzung des 39-Jährigen, der bereits das siebte peruanische Staatsoberhaupt in zehn Jahren war.

Pallade Veneta - Aufstellung neuer Brigade in Litauen: Merz mit militärischen Ehren in Vilnius empfangen