Bundestag startet nach Sommerpause in zweiter Septemberwoche

Pallade Veneta - Bundestag startet nach Sommerpause in zweiter Septemberwoche

POLITIK 22.05.2025

Bundestag startet nach Sommerpause in zweiter Septemberwoche / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Der Bundestag beginnt nach der Sommerpause in der Woche ab dem 8. September wieder mit der parlamentarischen Arbeit. Diese Beschlussempfehlung des Ältestenrats des Parlaments wurde am Donnerstag in Plenum mehrheitlich angenommen. Erste Sitzungspause nach der Sommerzeit ist damit die zweite Septemberwoche, eine Woche früher als ursprünglich im vorläufigen Sitzungskalender eingetragen.

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Im September finden damit nun drei statt zwei Sitzungswochen statt, allerdings soll am Freitag, 19. September, kein Plenum stattfinden. Vor der Sommerpause bleibt es bei den vorgesehen Sitzungszeiten in den Wochen ab dem 2. und ab dem 23. Juni sowie ab dem 7. Juli. Auch der weitere Sitzungsplan ab Oktober bleibt unverändert.

Gegen die Beschlussempfehlung stimmte die AfD-Fraktion, die weitere Plenarzeiten gefordert hatte. Alle übrigen Fraktionen stimmten dafür. Wegen des hohen Beratungsbedarfs, unter anderem aufgrund der erforderlichen Beschlussfassung sowohl über den Bundeshaushalt 2025 als auch über den Etat für 2026 war zuvor auch eine weitergehende Verkürzung der parlamentarischen Sommerpause erwogen worden.

A.Saggese--PV

Merz rechtfertigt Personalwechsel - Hoppermann wird CDU-Generalsekretärin

Kanzler in Erklärungsnot: Nach den Pannen bei der Kabinettsumbildung hat Friedrich Merz (CDU) die umfassende personelle Neuaufstellung gerechtfertigt. Zugleich äußerte Merz am Montag in Berlin sein Bedauern über die Hängepartie bei der Besetzung des Verkehrsministeriums. Nach Sitzungen der CDU-Parteigremien gab er weitere Personalien bekannt. Die bisherige CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann soll die Partei als neue Generalsekretärin in die anstehenden Wahlkämpfe führen.

Selenskyj zu Treffen mit neuem Premier Burnham in Großbritannien

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu einem Treffen mit dem neuen britischen Premierminister Andy Burnham in Großbritannien eingetroffen. Nach seiner Landung erklärte Selenskyj am Montag, die Ukraine und Großbritannien hätten die "stärksten Beziehungen in der Geschichte der Zusammenarbeit" zwischen beiden Ländern aufgebaut. Burnham wollte Selenskyj als ersten ausländischen Staatschef seit seinem Amtsantritt empfangen. Der ukrainische Präsident reist dann zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington weiter.

Neuer Verkehrsminister: Bilger soll Investitionen in Infrastruktur vorantreiben

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Tödlicher Angriff auf Waffenmesse nahe Kiew: Veranstalter in Untersuchungshaft

Ein ukrainisches Gericht hat am Montag Untersuchungshaft für den Veranstalter einer Waffenmesse angeordnet, die von Russland angegriffen worden war. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Leiter eines Waffenindustrieverbands, Wassyl Hontscharuk, fahrlässige Tötung vor. Bis zum Beginn des Prozesses kann er auch nicht gegen Kaution auf freien Fuß kommen. Bei dem Angriff vom Freitag nahe Kiew waren mindestens elf Menschen getötet worden, fast hundert wurden verletzt.