Pallade Veneta - Bundestagspräsidentin Klöckner reist nach Paris - Gespräch mit Macron

Bundestagspräsidentin Klöckner reist nach Paris - Gespräch mit Macron


Bundestagspräsidentin Klöckner reist nach Paris - Gespräch mit Macron
Bundestagspräsidentin Klöckner reist nach Paris - Gespräch mit Macron / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) reist am Montag zu einem Antrittsbesuch nach Paris. Neben einem Treffen mit ihrer Amtskollegin, der Präsidentin der französischen Nationalversammlung Yaël Braun-Pivet, sei auch ein Gespräch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geplant, teilte der Bundestag am Freitag mit. Das Treffen mit Macron im Elysée-Palast soll den Angaben zufolge rund eine Stunde dauern.

Textgröße ändern:

Zudem soll sich Klöckner bei weiteren Treffen mit dem französischen Premierminister François Bayrou und mit dem französischen Senatspräsidenten Gérard Larcher austauschen. Mit der Präsidentin der Nationalversammlung, Braun-Pivet, sei ein Besuch der wiederaufgebauten Kathedrale Notre-Dame geplant.

"Die deutsch-französische Partnerschaft ist Triebfeder des europäischen Projekts. Dazu tragen auch die beiden Parlamente in besonderer Weise bei", erklärte Klöckner. "Diesen Austausch möchte ich gerne wieder intensivieren. Europa ist immer dann stark gewesen, wenn das deutsch-französische Verhältnis stabil und belastbar war." Klöckner ist seit März Bundestagspräsidentin.

C.Grillo--PV

Empfohlen

Verfassungsschutz in Niedersachsen stuft AfD zum Beobachtungsobjekt hoch

Der Landesverfassungsschutz in Niedersachsen hat die dortige AfD zum "Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung" hochgestuft. Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD) erklärte am Dienstag in Hannover, nach der Bewertung des Verfassungsschutzes sei die niedersächsische AfD "eindeutig" dem Phänomenbereich Rechtsextremismus zuzuordnen. Die Neubewertung entspricht aber nach Angaben einer Ministeriumssprecherin nicht der Einstufung als gesichert rechtsextremistisch.

Tarique Rahman als neuer Regierungschef von Bangladesch vereidigt

Wenige Tage nach der Parlamentswahl in Bangladesch ist der Vorsitzende der Bangladesh Nationalist Party (BNP), Tarique Rahman, als Regierungschef vereidigt worden. Er werde die Aufgaben des Amtes gewissenhaft erledigen, sagte der 60-jährige Rahman am Dienstag bei seiner Vereidigung vor dem Parlament, die im Staatsfernsehen übertragen wurde.

Macron nahestehende Diplomatin wird Leitung von Pariser Kulturinstitut übernehmen

Nach dem Rücktritt des Direktors eines renommierten Pariser Kulturinstituts wegen dessen Verbindungen zum US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein ist eine französische Diplomatin zu seiner Nachfolgerin ernannt worden. Die 46-jährige Anne-Claire Legendre, bislang Beraterin des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für Nordafrika und den Nahen Osten, wird die neue Leiterin des Instituts der arabischen Welt (IMA), wie das Institut am Dienstag bestätigte. Damit wird erstmals eine Frau das 1987 gegründete Institut führen.

Beschwerde gegen Mietpreisbremse scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Eine Berliner Vermieterin ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Beschwerde gegen die Mietpreisbremse gescheitert. Karlsruhe sah nach Angaben vom Dienstag keine Verletzung von Grundrechten. Konkret ging es um die Verlängerung der Mietpreisbremse im Jahr 2020, im Sommer war eine weitere Verlängerung bis Ende 2029 beschlossen worden. Per Verordnung können so Landesregierungen Gebiete festlegen, in denen Mieterhöhungen bei Wiedervermietungen begrenzt werden.

Textgröße ändern: