Bundestagspräsidentin Klöckner will deutsch-französisches Abgeordnetentreffen stärken

Pallade Veneta - Bundestagspräsidentin Klöckner will deutsch-französisches Abgeordnetentreffen stärken

POLITIK 03.06.2025

Bundestagspräsidentin Klöckner will deutsch-französisches Abgeordnetentreffen stärken / Foto: Thibaud MORITZ - AFP

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Zusammenarbeit des Bundestags mit der französischen Nationalversammlung vertiefen. Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung, zu der je 50 Abgeordnete beider Länder zählen, solle wieder aufgewertet werden, sagte Klöckner am Dienstag in Paris. Das nächste Treffen der Parlamentarier sei bereits für den 16. Juni in Paris geplant.

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Die Bundestagspräsidentin war im Rahmen ihres Antrittsbesuchs am Montag mit Präsident Emmanuel Macron zu einem einstündigen Gespräch unter vier Augen zusammengetroffen. Am Dienstag wurde sie von Premierminister François Bayrou empfangen.

Macron habe sich sehr für die Stimmung in der deutschen Bevölkerung interessiert, insbesondere mit Blick auf die weitere Unterstützung der Ukraine, sagte Klöckner. Sie hätten zudem über die Lage in Nahost, die industrielle Stärkung Europas und ein koordiniertes Vorgehen mit Blick auf die USA gesprochen.

"Die Erwartungen an die neue Bundesregierung in Frankreich sind hoch", sagte Klöckner. Macron habe betont, dass er sich sehr gut mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verstehe. Im deutsch-französischen Verhältnis gebe es derzeit eine "neue Dynamik", sagte die CDU-Politikerin.

Mit der Vorsitzenden der französischen Nationalversammlung, Yaël Braun-Pivet, sprach Klöckner nach eigenen Worten über die Situation in den jeweiligen Parlamenten. In beiden Ländern hätten sich die Extreme verdoppelt, die Mitte sei ausgedünnt.

Mit Blick auf die deutsch-französische Freundschaft will Klöckner sich nach eigenen Worten dafür einsetzen, Städtepartnerschaften neu zu beleben. Zudem bedauerte sie die Schließung mehrerer Goethe-Institute in Frankreich. "Das Thema nehme ich mit nach Deutschland", versprach sie.

P.Colombo--PV

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Inmitten der ersten Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treffen sich die Bundestagsabgeordneten der CSU am Montag (12.30 Uhr) zu einer zweitägigen Sommerklausur im fränkischen Kloster Banz. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder stößt zu den Beratungen der CSU-Landesgruppe dazu.

Merz äußert sich als Parteichef zu Umbesetzungen

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Wegen abfälliger Äußerungen von Argentiniens Staatschef Javier Milei über den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva hat Brasilien seinen Botschafter im Nachbarland zurückgerufen. Angesichts der "beleidigenden Äußerungen des argentinischen Staatschefs" habe Außenminister Mauro Vieira beschlossen, Botschafter Julio Bitelli zu Konsultationen zurückzubeordern, teilte das Außenministerium am Sonntag mit.

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