Senat legt Termin fest: Berlin wählt am 20. September 2026 neues Abgeordnetenhaus

Pallade Veneta - Senat legt Termin fest: Berlin wählt am 20. September 2026 neues Abgeordnetenhaus

POLITIK 03.06.2025

Senat legt Termin fest: Berlin wählt am 20. September 2026 neues Abgeordnetenhaus / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

In Berlin wird am 20. September kommenden Jahres ein neues Landesparlament gewählt. Den Termin legte der Senat nach Angaben vom Dienstag fest. Neben der turnusmäßigen Wahl des Abgeordnetenhauses entscheiden die Berlinerinnen und Berliner an diesem Tag auch über die Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlungen in der Hauptstadt.

Textgröße ändern:

Die Abgeordnetenhauswahl ist eine von fünf planmäßigen Landtagswahlen im kommenden Jahr. Den Anfang macht am 8. März Baden-Württemberg, gefolgt von Rheinland-Pfalz am 22. März. Nach der Sommerpause wird am 6. September in Sachsen-Anhalt gewählt. Noch offen ist der genaue Landtagswahltermin in Mecklenburg-Vorpommern. Dort soll wie in Berlin im Herbst gewählt werden.

In Berlin wurde zuletzt 2023 ein Landesparlament gewählt. Die ursprüngliche turnusmäßige Wahl fand 2021 statt, musste wegen massiver Unregelmäßigkeiten bei organisatorischen Abläufen in den Wahllokalen später aber wiederholt werden. Die Wiederholungswahl im Februar 2023 gewann die CDU. Sie regiert mit ihrem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner seither gemeinsam mit der SPD.

U.Paccione--PV

CSU-Landesgruppe in Bundestag trifft sich zu Sommerklausur

Inmitten der ersten Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treffen sich die Bundestagsabgeordneten der CSU am Montag (12.30 Uhr) zu einer zweitägigen Sommerklausur im fränkischen Kloster Banz. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder stößt zu den Beratungen der CSU-Landesgruppe dazu.

Merz äußert sich als Parteichef zu Umbesetzungen

CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz will sich am Montag (12.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz zu den aktuellen Entwicklungen in Partei und Regierung äußern. Es wird erwartet, dass es dabei insbesondere um die Nachfolge von Generalsekretär Carsten Linnemann gehen wird, der als Bundesgesundheitsminister ins Kabinett wechselt. Zuvor finden Beratungen der CDU-Gremien statt. Dem Vernehmen nach soll CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann neue Generalsekretärin werden.

Brasilien ruft Botschafter nach Äußerungen von Argentiniens Präsident Milei zurück

Wegen abfälliger Äußerungen von Argentiniens Staatschef Javier Milei über den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva hat Brasilien seinen Botschafter im Nachbarland zurückgerufen. Angesichts der "beleidigenden Äußerungen des argentinischen Staatschefs" habe Außenminister Mauro Vieira beschlossen, Botschafter Julio Bitelli zu Konsultationen zurückzubeordern, teilte das Außenministerium am Sonntag mit.

Pallade Veneta - Senat legt Termin fest: Berlin wählt am 20. September 2026 neues Abgeordnetenhaus