Senat legt Termin fest: Berlin wählt am 20. September 2026 neues Abgeordnetenhaus

Pallade Veneta - Senat legt Termin fest: Berlin wählt am 20. September 2026 neues Abgeordnetenhaus

POLITIK 03.06.2025

Senat legt Termin fest: Berlin wählt am 20. September 2026 neues Abgeordnetenhaus / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

In Berlin wird am 20. September kommenden Jahres ein neues Landesparlament gewählt. Den Termin legte der Senat nach Angaben vom Dienstag fest. Neben der turnusmäßigen Wahl des Abgeordnetenhauses entscheiden die Berlinerinnen und Berliner an diesem Tag auch über die Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlungen in der Hauptstadt.

Textgröße ändern:

Die Abgeordnetenhauswahl ist eine von fünf planmäßigen Landtagswahlen im kommenden Jahr. Den Anfang macht am 8. März Baden-Württemberg, gefolgt von Rheinland-Pfalz am 22. März. Nach der Sommerpause wird am 6. September in Sachsen-Anhalt gewählt. Noch offen ist der genaue Landtagswahltermin in Mecklenburg-Vorpommern. Dort soll wie in Berlin im Herbst gewählt werden.

In Berlin wurde zuletzt 2023 ein Landesparlament gewählt. Die ursprüngliche turnusmäßige Wahl fand 2021 statt, musste wegen massiver Unregelmäßigkeiten bei organisatorischen Abläufen in den Wahllokalen später aber wiederholt werden. Die Wiederholungswahl im Februar 2023 gewann die CDU. Sie regiert mit ihrem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner seither gemeinsam mit der SPD.

U.Paccione--PV

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. "Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige", hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

Pallade Veneta - Senat legt Termin fest: Berlin wählt am 20. September 2026 neues Abgeordnetenhaus