Bundesaußenminister Wadephul empfängt Israels Außenminister Saar in Berlin

Pallade Veneta - Bundesaußenminister Wadephul empfängt Israels Außenminister Saar in Berlin

POLITIK 05.06.2025

Bundesaußenminister Wadephul empfängt Israels Außenminister Saar in Berlin / Foto: GIL COHEN-MAGEN - AFP/Archiv

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) empfängt am Donnerstag den israelischen Außenminister Gideon Saar in Berlin. Die beiden Chefdiplomaten werden um 11.00 Uhr zunächst einen Kranz am Holocaust-Mahnmal niederlegen und jeweils eine kurze Erklärung abgeben. Anschließend um 14.00 Uhr wird im Auswärtigen Amt eine gemeinsame Pressekonferenz stattfinden. Ein Zusammenschluss verschiedener Menschenrechtsgruppen und Nichtregierungsorganisationen hat aus Protest gegen Israels Vorgehen im Gazastreifen zu einer Protestaktion unter dem Titel "Rote Linie Völkerrecht" vor dem Auswärtigen Amt (11.30 Uhr) aufgerufen.

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Wadephul hatte Israel am Mittwoch weitere Waffenlieferungen zugesagt, etwa um sich gegen die Huthi-Miliz im Jemen verteidigen zu können. Zuvor hatte er für Aufsehen gesorgt, weil er in einem Interview deutsche Waffenlieferungen für das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen von einer völkerrechtlichen Überprüfung abhängig gemacht hatte. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte seine Tonart gegenüber Israel zuletzt verschärft. Israel steht wegen seines harten Vorgehens im Gazastreifen und der katastrophalen humanitären Lage in dem Palästinensergebiet international zunehmend unter Druck.

A.Fallone--PV

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. "Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige", hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

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