Ministerpräsidentenkonferenz berät in Berlin über Ankurbelung von Wirtschaft

Pallade Veneta - Ministerpräsidentenkonferenz berät in Berlin über Ankurbelung von Wirtschaft

POLITIK 05.06.2025

Ministerpräsidentenkonferenz berät in Berlin über Ankurbelung von Wirtschaft / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die Ministerpräsidentenkonferenz der Länder berät am Donnerstag (09.00 Uhr) in Berlin über die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung sowie Maßnahmen zur Ankurbelung von Wirtschaft und Investitionen. Auch Initiativen zur Entlastung von Kommunen stehen auf der Tagesordnung der Konferenz unter Vorsitz des sächsischen Regierungschefs Michael Kretschmer (CDU). Sie findet im Bundesrat statt.

Textgröße ändern:

Kretschmer und der niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) wollen am Nachmittag über die Ergebnisse der Beratungen informieren. Die Ministerpräsidentenkonferenz tagt diesmal ohne Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der einen mit Spannung erwarteten Besuch bei US-Präsident Donald Trump in Washington absolviert. Das Treffen mit Merz soll später nachgeholt werden.

F.M.Ferrentino--PV

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. "Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige", hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

Pallade Veneta - Ministerpräsidentenkonferenz berät in Berlin über Ankurbelung von Wirtschaft