Nato-Verteidigungsminister bereiten Gipfel in Den Haag vor

Pallade Veneta - Nato-Verteidigungsminister bereiten Gipfel in Den Haag vor

POLITIK 05.06.2025

Nato-Verteidigungsminister bereiten Gipfel in Den Haag vor / Foto: JOHN THYS - AFP

In Brüssel treffen am Donnerstag (09.00 Uhr) die Verteidigungsminister der Nato die letzten Vorbereitungen für den Nato-Gipfel in Den Haag in drei Wochen. Dabei wird es im Beisein von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth vor allem um die geplanten Anhebungen der Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer gehen. Zudem wollen die Ressortchefs der Allianz die Fähigkeitsziele für die einzelnen Mitglieder beschließen.

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Ein Vorschlag von UN-Generalsekretär Mark Rutte sieht vor, dass die Nato-Länder künftig 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Ausgaben aufwenden - was zusammen den von US-Präsident Donald Trump geforderten fünf Prozent entsprechen würde.

T.Galgano--PV

CSU-Landesgruppe in Bundestag trifft sich zu Sommerklausur

Inmitten der ersten Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treffen sich die Bundestagsabgeordneten der CSU am Montag (12.30 Uhr) zu einer zweitägigen Sommerklausur im fränkischen Kloster Banz. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder stößt zu den Beratungen der CSU-Landesgruppe dazu.

Merz äußert sich als Parteichef zu Umbesetzungen

CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz will sich am Montag (12.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz zu den aktuellen Entwicklungen in Partei und Regierung äußern. Es wird erwartet, dass es dabei insbesondere um die Nachfolge von Generalsekretär Carsten Linnemann gehen wird, der als Bundesgesundheitsminister ins Kabinett wechselt. Zuvor finden Beratungen der CDU-Gremien statt. Dem Vernehmen nach soll CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann neue Generalsekretärin werden.

Brasilien ruft Botschafter nach Äußerungen von Argentiniens Präsident Milei zurück

Wegen abfälliger Äußerungen von Argentiniens Staatschef Javier Milei über den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva hat Brasilien seinen Botschafter im Nachbarland zurückgerufen. Angesichts der "beleidigenden Äußerungen des argentinischen Staatschefs" habe Außenminister Mauro Vieira beschlossen, Botschafter Julio Bitelli zu Konsultationen zurückzubeordern, teilte das Außenministerium am Sonntag mit.

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