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Trump "sehr enttäuscht" über Kritik von Musk

POLITIK 05.06.2025

Trump "sehr enttäuscht" über Kritik von Musk / Foto: ALLISON ROBBERT - AFP

US-Präsident Donald Trump hat sich "sehr enttäuscht" über Kritik von Tech-Milliardär Elon Musk an den Haushaltsplänen des Republikaners geäußert und offen gelassen, ob sein freundschaftliches Verhältnis zu seinem früheren Berater anhalten wird. "Elon und ich hatten eine großartige Beziehung. Ich weiß nicht, ob das noch so sein wird. Ich war überrascht", sagte Trump am Donnerstag während des Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Weißen Haus.

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"Ich bin sehr enttäuscht", denn Musk habe die Hintergründe des Gesetzes "besser als fast jeder andere hier" gekannt, sagte Trump. "Plötzlich hatte er ein Problem."

Musk, der seine Tätigkeit als Berater des US-Präsidenten in der vergangenen Woche beendet hatte, übte zuletzt scharfe Kritik an einem von Trump geplanten Steuergesetz. Am Dienstag bezeichnete er es als "widerlich", "unverschämt" und "eine Abscheulichkeit". Musk war als Trumps Berater für Kürzungen bei Stellen und Ausgaben in Ministerien und Behörden verantwortlich.

Der Gesetzentwurf sieht eine Verlängerung der massiven Steuersenkungen aus Trumps erster Amtszeit (2017 bis 2021) vor, die sonst Ende des Jahres auslaufen würden. Zum Ausgleich sind drastische Kürzungen bei der Krankenversicherung Medicaid vorgesehen, die vor allem einkommensschwache und ältere Menschen absichert. Auch die Unterstützung für Lebensmittelhilfen für Arme soll gekürzt werden, was bis zu 3,2 Millionen Arme treffen könnte.

Trump drängte den Senat, das Gesetz ungeachtet von Bedenken - auch bei den Republikanern - bis zum US-Unabhängigkeitstag am 4. Juli zu verabschieden. Im Repräsentantenhaus wurde der 1116 Seiten starke Gesetzentwurf schon verabschiedet.

B.Fortunato--PV

Trump bestreitet Waffenangebot an China

US-Präsident Donald Trump hat bestritten, dem chinesischen Staatschef Xi Jinping den Verkauf von US-Waffen angeboten zu haben. Trump wies am Montag Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück. Er habe mit Xi nicht über Rüstungsgeschäfte gesprochen, sagte der Präsident.

Putin ordnet weitere Aufstockung der russischen Armee an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag ein Dekret unterzeichnet, das die Personalstärke der Armee um weitere 15.500 Soldaten erhöht. "Die zulässige Personalstärke der russischen Streitkräfte wird auf 2.441.630 Menschen festgesetzt, darunter 1.550.500 Militärangehörige", hieß es in dem Dekret. Einen Grund nannte Putin nicht. Er hatte bereits im März, Juni und Juli eine Aufstockung der Armee verkündet.

USA: Keine Pläne für Waffenverkauf an China

Die USA halten nach Angaben aus Washington an ihrem langjährigen Waffenembargo gegen China fest. "Die US-Regierung hat keine Pläne, Waffen an China zu verkaufen", sagte ein Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Er wies damit Angaben des US-Botschafters in China, David Perdue, zurück.

Eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im normalerweise gut geschützten Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach ukrainischen Angaben eine Frau getötet worden. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag. Derweil wurde nach ukrainischen Angaben ein Grenzübergang zu Polen bei einem russischen Drohnenangriff beschädigt.

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