Pallade Veneta - Linke bietet SPD nach "Manifest" zur Außenpolitik Dialog an

Linke bietet SPD nach "Manifest" zur Außenpolitik Dialog an


Linke bietet SPD nach "Manifest" zur Außenpolitik Dialog an
Linke bietet SPD nach "Manifest" zur Außenpolitik Dialog an / Foto: JENS SCHLUETER - AFP

Nach Bekanntwerden des "Manifests" prominenter SPD-Politiker für eine außenpolitische Wende hat die Linkspartei den Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit angeboten. Es gebe "unterschiedliche Auffassungen, wie man zum Frieden gelangt", sagte der Fraktionsvorsitzende Sören Pellmann am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "In diesem Sinne treten wir gerne mit der SPD in den Dialog, wie man diesen erreichen kann."

Textgröße ändern:

"Die Linke stand immer und steht weiterhin stabil für friedliche Konfliktlösungen weltweit", fuhr Pellmann fort. Er nannte dabei unter anderem eine "Sicherheitspolitik unabhängig von der Nato und für eine EU, die sich gegen eine neue Blockkonfrontation stellt".

In dem am Mittwoch bekannt gewordenen "Manifest" kritisieren die Unterzeichner unter anderem eine "militärische Alarmrhetorik" und fordern diplomatische Gespräche mit Russland sowie den Stopp der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Der Linken-Politiker Gregor Gysi sagte dazu AFP, es wäre "nur zu begrüßen, wenn die SPD wieder zu einer eigenständigen Ost- und Entspannungspolitik zurückkehren würde".

Unter Außenminister Heiko Maas habe die Sozialdemokratie "diesen Ansatz ohne Not aufgegeben", fuhr er fort. "Seitdem rennen die SPD-Außen- und Sicherheitspolitiker den Aufrüstungsenthusiastinnen und -enthusiasten hinterher."

E.M.Filippelli--PV

Empfohlen

75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Politik ruft zu Schutz von Rechtsstaat auf

Zum 75. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts hat die Politik dessen Rolle als Wächter des Grundgesetzes gewürdigt - und zum Schutz des Rechtsstaats aufgerufen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verwies beim Festakt in Karlsruhe auf "das Erstarken von Kräften an den politischen Rändern", die Demokratie und Rechtsstaat diskreditierten und in Frage stellten. "Schützen wir unser Verfassungsgericht vor möglichen Angriffen durch die Verächter des Rechtsstaats", forderte er.

Mindestens eine Tote bei russischem Angriff auf Akademie der Wissenschaften in Kiew

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Akademie der Wissenschaften im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist mindestens ein Mensch getötet worden. Eine Frau sei tot geborgen worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Sechs weitere Menschen seien verletzt worden. "Einsatzkräfte löschen das Feuer und suchen nach Menschen, die möglicherweise noch im Gebäude eingeschlossen sind", fügte er hinzu.

Rückzug auf Raten: Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss

Rückzug auf Raten: Erst im Juli ist Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion zurückgetreten. Nun legt er auch sein darauf angenommenes Amt im mächtigen Haushaltsausschuss des Bundestags nieder. Grund ist erneut Privates: Spahn war in die Kritik geraten, weil er bei einer Ausschuss-Sitzung fehlte und Bilder ihn im Urlaub zeigten.

Anschlagsgefahr: Fünf bei Luftwaffenstützpunkt in England festgenommene Männer sind Briten

Bei den fünf Männern, die wegen möglicher Anschlagspläne in der Nähe eines auch von den USA genutzten britischen Luftwaffenstützpunktes festgenommen wurden, handelt es sich nach Behördenangaben um britische Staatsbürger. Die Männer zwischen 23 und 25 Jahren wohnen alle in London, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die iranische Botschaft in London wies Berichte über eine Verwicklung Teherans "kategorisch" zurück.

Textgröße ändern: