Zehntausende demonstrieren in den Niederlanden gegen Krieg im Gazastreifen

Pallade Veneta - Zehntausende demonstrieren in den Niederlanden gegen Krieg im Gazastreifen

POLITIK 15.06.2025

Zehntausende demonstrieren in den Niederlanden gegen Krieg im Gazastreifen / Foto: Koen van Weel - ANP/AFP

In Den Haag haben am Sonntag zehntausende Menschen gegen den Krieg im Gazastreifen demonstriert und die niederländische Regierung zum Handeln aufgefordert. "Die Menschen im Gazastreifen können nicht warten und die Niederlande haben die Pflicht, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um diesen Genozid aufzuhalten", erklärten die Organisatoren des Protestmarschs. Eine der Menschenrechtsgruppen hinter der Demonstration, Oxfam Novib, sprach von 150.000 Teilnehmern.

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Die meisten Demonstranten seien rot gekleidet gewesen, um eine "rote Linie" zu bilden, erklärten die Organisatoren, darunter Amnesty International und Oxfam. "Stoppt den Genozid" und "Stoppt die niederländische Mittäterschaft" war auf Schildern der Demonstranten zu lesen.

An einer ähnlichen Demonstration im Mai hatten laut Angaben der Organisatoren bereits mehr als 100.000 Menschen teilgenommen. Damit sei es der größte Protest in den Niederlanden seit 20 Jahren gewesen. Die niederländische Polizei macht in der Regel keine Angaben zu Teilnehmerzahlen von öffentlichen Kundgebungen.

In Den Haag liegt der Sitz des Internationalen Gerichtshofs (IGH), der aktuell über eine Klage Südafrikas gegen Israel wegen des Vorwurfs des Völkermords berät. Israel weist die Vorwürfe zurück.

Nach 20 Monaten Krieg im Gazastreifen wächst der internationale Druck auf Israel, mehr Hilfe in das Gebiet zu lassen. Der Krieg war durch den Großangriff der radikalislamischen Hamas und mit ihr verbündeter Kämpfer auf Israel am 7. Oktober 2023 ausgelöst worden, bei dem nach israelischen Angaben mehr als 1200 Menschen getötet wurden. Als Reaktion geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden laut dem von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministerium bislang mehr als 55.200 Menschen getötet. Die UNO stuft diese Zahlen als glaubwürdig ein.

B.Fortunato--PV

Iranischer Außenminister zu neuen Atomgesprächen mit den USA in Genf

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi ist nach Angaben iranischer Staatsmedien zu einer zweiten Runde von Atomgesprächen mit den USA in Genf eingetroffen. Araghtschi führe eine Delegation aus Diplomaten und Experten an, berichtete das iranische Staatsfernsehen Irib am Montag im Onlinedienst Telegram. Die Gespräche werden Teheran zufolge "indirekt" geführt werden, wie bereits in der vorherigen Runde im Oman. Sie sollen iranischen Angaben zufolge am Dienstag stattfinden.

Linke fordert Anstieg des Arbeitgeberanteils bei der Rente auf 60 Prozent

Die Linke will die Arbeitgeber bei der Finanzierung der Rente stärker zur Kasse bitten. Die Partei wolle erreichen, "dass der Arbeitgeber einen höheren Anteil zahlt, bis zu 60 Prozent", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner am Montag im ZDF. Sie kritisierte, dass der Arbeitnehmeranteil bei der Rente aktuell "viel, viel größer" sei als jener des Arbeitgebers.

Klingbeil will bis 2027 kleine und mittlere Einkommen bei Steuer entlasten

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bereitet steuerliche Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen vor. Die Entlastung solle "zur Mitte der Legislaturperiode" greifen, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Konkrete Pläne seien in Arbeit: "Das Bundesfinanzministerium arbeitet an einer Reform der Einkommensteuer, die dieses Jahr vorgelegt werden soll", sagte der Sprecher. "Die Ausgestaltung bleibt den weiteren Beratungen vorbehalten."

Mutter von Nawalny fordert "Gerechtigkeit" für ihren "ermordeten" Sohn

Die Mutter des verstorbenen russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny hat "Gerechtigkeit" für ihren Sohn gefordert, nachdem eine Analyse mehrerer europäischer Länder ergeben hat, dass Nawalny vergiftet wurde. "Das bestätigt, was wir von Anfang an wussten. Wir wussten, dass unser Sohn nicht einfach im Gefängnis gestorben ist, er wurde ermordet", sagte sie am Montag, dem zweiten Jahrestag von Nawalnys Tod, in der Nähe seines Grabes in Moskau.