Nach Drohungen Trumps: Macron überbringt Grönland Botschaft "europäischer Solidarität"

Pallade Veneta - Nach Drohungen Trumps: Macron überbringt Grönland Botschaft "europäischer Solidarität"

POLITIK 15.06.2025

Nach Drohungen Trumps: Macron überbringt Grönland Botschaft "europäischer Solidarität" / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Besuch in Grönland die Übernahmepläne von US-Präsident Donald Trump scharf zurückgewiesen. Er sei auf dem Weg zum G7-Gipfel in Kanada nach Grönland gereist, um dem autonomen Territorium Dänemarks eine Botschaft der "europäischen Solidarität" zu überbringen, sagte Macron am Sonntag in Nuuk. Niemand in Europa vertrete die Ansicht, dass Grönland "zu verkaufen oder zu haben" sei.

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Trump hatte in den vergangenen Monaten wiederholt mit der Übernahme der rohstoffreichen und strategisch wichtigen Insel durch die USA gedroht und dabei auch die Anwendung von Gewalt nicht ausgeschlossen. Trumps Stellvertreter JD Vance hatte Ende März den US-Militärstützpunkt Pituffik im Nordwesten Grönlands besucht, was weithin als Provokation gewertet wurde. Macron ist der erste Staatschef eines europäischen Landes, der seit Trumps Annexionsdrohungen nach Grönland reiste.

Er kam in Nuuk mit Grönlands Regierungschef Jens-Frederik Nielsen und der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zusammen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz bekräftigte Macron unter anderem die "territoriale Integrität" Grönlands.

Frankreich sei bereit, im Rahmen der Nato und dem Bündnis NB8 aus nordischen und baltischen Ländern gemeinsame Militärübungen mit Ländern der Arktis abzuhalten, um die Sicherheit der Region zu gewährleisten, kündigte der französische Präsident an. Die EU wolle zudem die Umsetzung einer Rohstoff-Partnerschaft mit Grönland "beschleunigen".

O.Pileggi--PV

Iranischer Außenminister zu neuen Atomgesprächen mit den USA in Genf

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi ist nach Angaben iranischer Staatsmedien zu einer zweiten Runde von Atomgesprächen mit den USA in Genf eingetroffen. Araghtschi führe eine Delegation aus Diplomaten und Experten an, berichtete das iranische Staatsfernsehen Irib am Montag im Onlinedienst Telegram. Die Gespräche werden Teheran zufolge "indirekt" geführt werden, wie bereits in der vorherigen Runde im Oman. Sie sollen iranischen Angaben zufolge am Dienstag stattfinden.

Linke fordert Anstieg des Arbeitgeberanteils bei der Rente auf 60 Prozent

Die Linke will die Arbeitgeber bei der Finanzierung der Rente stärker zur Kasse bitten. Die Partei wolle erreichen, "dass der Arbeitgeber einen höheren Anteil zahlt, bis zu 60 Prozent", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner am Montag im ZDF. Sie kritisierte, dass der Arbeitnehmeranteil bei der Rente aktuell "viel, viel größer" sei als jener des Arbeitgebers.

Klingbeil will bis 2027 kleine und mittlere Einkommen bei Steuer entlasten

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bereitet steuerliche Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen vor. Die Entlastung solle "zur Mitte der Legislaturperiode" greifen, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Konkrete Pläne seien in Arbeit: "Das Bundesfinanzministerium arbeitet an einer Reform der Einkommensteuer, die dieses Jahr vorgelegt werden soll", sagte der Sprecher. "Die Ausgestaltung bleibt den weiteren Beratungen vorbehalten."

Mutter von Nawalny fordert "Gerechtigkeit" für ihren "ermordeten" Sohn

Die Mutter des verstorbenen russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny hat "Gerechtigkeit" für ihren Sohn gefordert, nachdem eine Analyse mehrerer europäischer Länder ergeben hat, dass Nawalny vergiftet wurde. "Das bestätigt, was wir von Anfang an wussten. Wir wussten, dass unser Sohn nicht einfach im Gefängnis gestorben ist, er wurde ermordet", sagte sie am Montag, dem zweiten Jahrestag von Nawalnys Tod, in der Nähe seines Grabes in Moskau.