SPD-Vizevorsitzende Rehlinger sieht ihre Partei nach Wahldebakel auf gutem Weg

Pallade Veneta - SPD-Vizevorsitzende Rehlinger sieht ihre Partei nach Wahldebakel auf gutem Weg

POLITIK 27.06.2025

SPD-Vizevorsitzende Rehlinger sieht ihre Partei nach Wahldebakel auf gutem Weg / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Vor Beginn des Bundesparteitags der SPD in Berlin sieht die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ihre Partei "auf einem wirklich guten Weg". Die SPD durchlebe gerade "keine ganz einfache Phase", räumte Rehlinger am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin" ein. Nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl im Februar habe sie in der Bundesregierung aber eine "gute Aufstellung" gefunden. Sie sei zuversichtlich, dass die Partei wieder "zu Kraft und Stärke" zurückfinde.

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Auf dem am Freitag beginnenden Bundesparteitag will die SPD das Debakel bei der Bundestagswahl aufarbeiten, bei der sie nur noch auf 16,4 Prozent der Stimmen kam. Außerdem wird eine neue Parteispitze gewählt. Parteichef Lars Klingbeil soll im Rahmen einer Doppelspitze im Amt bleiben. An seiner Seite soll künftig Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas als Kovorsitzende amtieren.

Kritik an der geplanten Wiederwahl von Klingbeil, der inzwischen Vizekanzler und Bundesfinanzminister ist, wies Rehlinger zurück. Es sei "keine unübliche Konstellation", dass Regierungsmitglieder die SPD führten, sagte sie im ZDF. Rehlinger ist zugleich auch stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) rief ihre Partei auf, verlorengegangenes Vertrauen der Menschen "Schritt für Schritt" zurückzugewinnen. Dies gelinge "durch volle Konzentration auf eine starke Wirtschaft mit guter Arbeit und die Sicherung des sozialen Zusammenhalts in der Gesellschaft", sagte Schwesig dem Nachrichtenportal ZDFheute.de.

P.Colombo--PV

Venezolanische Oppositionsvertreterin Macero in ihre Heimat zurückgekehrt

Die venezolanische Oppositionsvertreterin Claudia Macero ist aus dem zweijährigen Exil in ihre Heimat zurückgekehrt. Macero wurde am Sonntagabend am Flughafen in Caracas von hunderten Anhängern empfangen, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP feststellte. Die 34-Jährige gilt als wichtigste Stellvertreterin der Oppositionsführerin María Corina Machado.

Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Niederlande

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu seinem Antrittsbesuch in die Niederlande. In Den Haag trifft er zunächst seinen niederländischen Kollegen Tom Berendsen zu Gesprächen über den EU-Haushalt, die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die bilaterale militärische Zusammenarbeit. Danach ist am Nachmittag gegen 16.30 Uhr eine Preesekonferenz geplant. Das Deutsch-Niederländische Korps hatte kürzlich eine Führungsrolle in der Nato-Verteidigungsplanung für Estland und Lettland übernommen.

EU-Verteidigungsminister beraten über Patriot-Raketen für die Ukraine

Die Verteidigungsminister der EU beraten am Montag in Brüssel unter anderem darüber, wie die Ukraine mit mehr Raketen des US-Luftabwehrsystems Patriot ausgestattet werden kann. Ein Vorschlag sieht nach Angaben eines ranghohen EU-Beamten vor, dass Mitgliedstaaten ihren Platz in der Warteschlange für Bestellungen mit der Ukraine tauschen. Das Patriot-System spielt eine zentrale Rolle beim Schutz vor ballistischen Raketen aus Russland.

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Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann Grüne und SPD in scharfer Form vor einer Koalition mit der Linken gewarnt - und diese zu einem Bündnis mit ihrer Partei aufgefordert. "Es gibt eine andere Mehrheit mit der Union. SPD und Grüne müssen nun für sich entscheiden, ob sie sich zum Steigbügelhalter von linken Extremisten machen wollen", sagte Hoppermann der "Rheinische Post" vom Montag. Die Berliner Linke sei radikal und antisemitisch.