Pallade Veneta - Kabinett stimmt Unterzeichnung von Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zu

Kabinett stimmt Unterzeichnung von Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zu


Kabinett stimmt Unterzeichnung von Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zu
Kabinett stimmt Unterzeichnung von Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zu / Foto: Kin Cheung - POOL/AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seinem Besuch am Donnerstag in London einen Freundschaftsvertrag mit Großbritannien unterzeichnen - dafür gab das Bundeskabinett am Mittwoch seine Zustimmung. Mit der Bestätigung durch das Kabinett könne das Dokument nun am Donnerstag unterzeichnet werden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Die Verhandlungen dazu seien unter Federführung der beiden Außenministerien geführt worden.

Textgröße ändern:

Merz reist am Donnerstag zu einem Antrittsbesuch nach Großbritannien, wo er in London von Premierminister Keir Starmer empfangen wird. Die beiden wollen dann den Freundschaftsvertrag unterzeichnen. Begleitet wird Merz von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU).

Im Freundschaftsvertrag würden Beschlüsse gefasst, welche die "ganze Bandbreite der politischen Zusammenarbeit" betreffen, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer. Schwerpunkte sollen demnach bei der Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik liegen. Es gehe aber auch um "Dinge, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag spüren werden", wie etwa Erleichterungen beim Schüler- oder Studentenaustausch.

"Wir wollen eine vertiefte Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich - bei Sicherheit und Verteidigung, Handel und Wirtschaft", erklärte Merz im Onlinedienst X. "Es ist gut, dass die Briten wieder näher an Europa heranrücken. Er freue sich, "unsere Freundschaft morgen in London mit Keir Starmer zu vertiefen".

T.Galgano--PV

Empfohlen

Warken will Gesundheitssystem auf Verteidigungsszenarien vorbereiten

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will das Gesundheitssystem auf Kriegsszenarien einstellen. "Darauf sind wir bislang zu wenig vorbereitet", sagte Warken der "Welt am Sonntag". Es gehe darum, die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung sicherzustellen und zugleich Verletzte der Bundeswehr oder von Nato-Partnern zu versorgen.

US-Außenminister Rubio spricht am zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz

Am zweiten Tag der 62. Münchner Sicherheitskonferenz haben die Außenminister der USA und Chinas ihre großen Auftritte. US-Außenminister Marco Rubio wendet sich am Samstagmorgen in einer außenpolitischen Grundsatzrede an die Teilnehmer, im Anschluss tritt sein chinesischer Kollege Wang Yi auf die Bühne. Für den Nachmittag ist eine Diskussionsrunde zum Ukraine-Krieg geplant, an der unter anderen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha teilnehmen.

100.000 Teilnehmer bei Demonstration gegen iranische Regierung in München erwartet

In München wollen am Samstag zehntausende Menschen gegen die Regierung im Iran protestieren (13.00 Uhr). Zu einer Großdemonstration auf der Münchner Theresienwiese erwarten die Organisatoren 100.000 Teilnehmer. Noch offen ist, ob der Sohn des 1979 gestürzten Schahs, der Exil-Oppositionelle Reza Pahlavi, bei der Kundgebung sprechen wird. Pahlavi ist Gast der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende.

Trump: Machtwechsel im Iran wäre "das Beste"

Im Konflikt mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump einen Machtwechsel in Teheran als bestmögliche Lösung bezeichnet. "Es scheint, dass es das Beste wäre, was passieren könnte", sagte Trump am Freitag auf dem US-Militärstützpunkt Fort Bragg im US-Bundesstaat North Carolina auf eine Journalistenfrage, ob er einen "Regimewechsel" im Iran wolle.

Textgröße ändern: