Pallade Veneta - Wadephul verurteilt Angriffe auf Drusen in Syrien und fordert dauerhaften Gewaltverzicht

Wadephul verurteilt Angriffe auf Drusen in Syrien und fordert dauerhaften Gewaltverzicht


Wadephul verurteilt Angriffe auf Drusen in Syrien und fordert dauerhaften Gewaltverzicht
Wadephul verurteilt Angriffe auf Drusen in Syrien und fordert dauerhaften Gewaltverzicht / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Angriffe auf die drusische Minderheit in Syrien verurteilt und zu einem dauerhaften Gewaltverzicht aufgerufen. Die hohe Zahl ziviler Opfer in der Provinz Suwaida sei "schockierend", erklärte Wadephul am Donnerstag. Er verurteilte die Angriffe auf die dortigen Drusen "aufs Schärfste". Die syrische Übergangsregierung rief er auf, ihre Staatsbürger "unabhängig von Konfession oder Ethnie vor Gewalt zu schützen".

Textgröße ändern:

Die am Mittwoch unter Vermittlung der USA erreichte Waffenruhe bezeichnete der Bundesaußenminister als "gute Nachricht". Nun müsse gewährleistet werden, dass sich "alle Parteien an die Abmachung halten und die Kampfhandlungen einstellen".

Die Bundesregierung stehe gemeinsam mit europäischen Partnern weiterhin bereit, aktiv den politischen Prozess in Syrien zu unterstützen, erklärte Wadephul weiter. "Syrien darf nicht zum Spielfeld regionaler Spannungen werden", warnte er und fügte hinzu: "Mit Blick auf die israelischen Luftschläge, auch in Damaskus, rufe ich alle inländischen und ausländischen Akteure auf, nichts zu unternehmen, was die Stabilität Syriens und den Transitionsprozess gefährden könnte."

In der südsyrischen Provinz Suwaida war es am Sonntag und in den Tagen danach zu blutigen Kämpfen zwischen der islamischen Minderheit der Drusen und sunnitischen Beduinen gekommen, bei denen nach Angaben von Aktivisten mindestens 350 Menschen getötet wurden. Als syrische Regierungskräfte in der Stadt Suwaida einrückten, flog die israelische Armee Luftangriffe gegen Syrien, nach israelischen Angaben um die Drusen zu schützen. Am Mittwochabend wurde eine Waffenruhe vereinbart.

Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember hat die Sorge um die Rechte und die Sicherheit von Minderheiten in Syrien zugenommen. Der islamistischen Regierung in Damaskus wird vorgeworfen, keinen ausreichenden Schutz für Minderheiten wie Alawiten, Drusen oder Kurden zu gewährleisten.

R.Lagomarsino--PV

Empfohlen

Vorbereitung auf "Rassenkrieg": Verfassungsschutz warnt vor radikalen Clubs

Deutsche Sicherheitsbehörden warnen vor der Radikalisierung junger Männer in so genannten "Active Clubs". Diese Sportgemeinschaften gelten als Versuch, junge Männer für das rechtsextremistische Spektrum zu gewinnen. Seit dem Frühjahr 2024 lasse sich "die Gründung einer Vielzahl an regionalen 'Active Clubs' in Deutschland feststellen", teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag mit.

Guterres besucht Syrien als erster UN-Generalsekretär seit Beginn des Bürgerkriegs

UN-Generalsekretär Antonio Guterres ist zu seinem ersten Besuch in Syrien seit Beginn des Bürgerkriegs im Land vor gut 15 Jahren eingetroffen. Außenminister Asaad al-Schaibani empfing Guterres auf dem internationalen Flughafen der Hauptstadt Damaskus, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Samstag meldete. Bei seinem dreitägigen Besuch will Guterres laut einem Sprecher die Unterstützung für das Land bekräftigen, das sich im Übergangsprozess nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember 2024 befindet.

IStGH-Vertragsstaaten beschließen Amtsenthebung von Chefankläger Khan

Die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) haben für die Amtsenthebung von Chefankläger Karim Khan gestimmt. Eine deutliche Mehrheit votierte am Freitag in New York dafür, den Juristen wegen "groben Fehlverhaltens" und "schwerwiegender Verletzung der Pflichten seines Amtes" seines Postens zu entheben, wie die Versammlung mitteilte. Der 56-Jährige hatte sein Amt wegen Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens bereits vor gut einem Jahr niedergelegt. Khans Anwalt kündigte rechtliche Schritte gegen die Amtsenthebung an.

SpaceX absolviert ersten erfolgreichen Starship-Testflug seit Börsengang

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten erfolgreichen Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni absolviert. Die Rakete sei intakt und treibe im Ozean, erklärte Firmenchef Elon Musk am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. In der vergangenen Woche hatte SpaceX einen Testflug in letzter Sekunde abbrechen müssen.

Textgröße ändern: