Kongress-Votum: USA wollen Kryptowährungen klarer regulieren

Pallade Veneta - Kongress-Votum: USA wollen Kryptowährungen klarer regulieren

POLITIK 17.07.2025

Kongress-Votum: USA wollen Kryptowährungen klarer regulieren / Foto: Giuseppe CACACE - AFP

Kryptowährungen sollen in den USA künftig klarer reguliert werden. Das Repräsentantenhaus stimmte am Donnerstag in Washington mehrheitlich Vorlagen von US-Präsident Donald Trump zu. Der sogenannte Clarity Act (Klarheitsgesetz) schafft einen einheitlichen Rechtsrahmen. Zudem billigten die Abgeordneten Regeln für sogenannte Stablecoins, die an Währungen wie den Dollar gekoppelt sind.

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Trumps Sprecherin Karoline Leavitt betonte, die Nutzung von Kryptowährungen solle künftig "so einfach werden wie der Kauf einer Tasse Kaffee". Trump wollte das sogenannte Genius-Gesetz zu Stablecoins umgehend mit seiner Unterschrift in Kraft setzen. Der Clarity Act geht dagegen zunächst zur Beratung in den Senat. Trumps Republikaner haben dort eine knappe Mehrheit. Der Kongress selbst nennt die laufende Sitzungswoche die "Krypto-Woche".

Kryptowährungen sind rein digitale Zahlungsmittel, die unabhängig von staatlichen Notenbanken gehandelt werden. Sie gelten als hoch riskante Anlageform, da ihr Kurs extrem schwanken kann. Es gibt tausende verschiedene Kryptowährungen, am bekanntesten sind der Bitcoin, Ethereum und Tether.

Die kryptofreundliche Politik Trumps hat vor allem dem Bitcoin einen Höhenflug beschert. Zu Wochenbeginn überschritt der Kurs der weltweit kapitalstärksten Kryptowährung erstmals die Marke von 120.000 Dollar. Der Bitcoin-Kurs war bereits nach Trumps Wahlsieg Anfang November angestiegen, weil er im Wahlkampf eine weniger strenge Regulierung versprochen hatte. In den Wochen nach seiner Amtseinführung sackte der Kurs jedoch zunächst wieder ab, weil seine Regierung mit konkreten Maßnahmen auf sich warten ließ.

Die Europäische Union hatte sich vor zwei Jahren auf eine einheitliche Regulierung des Kryptomarkts geeinigt. Die sogenannte Mica-Verordnung gilt seit Juni 2023.

J.Lubrano--PV

Vorbereitung auf "Rassenkrieg": Verfassungsschutz warnt vor radikalen Clubs

Deutsche Sicherheitsbehörden warnen vor der Radikalisierung junger Männer in so genannten "Active Clubs". Diese Sportgemeinschaften gelten als Versuch, junge Männer für das rechtsextremistische Spektrum zu gewinnen. Seit dem Frühjahr 2024 lasse sich "die Gründung einer Vielzahl an regionalen 'Active Clubs' in Deutschland feststellen", teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz der "Süddeutschen Zeitung" vom Samstag mit.

Guterres besucht Syrien als erster UN-Generalsekretär seit Beginn des Bürgerkriegs

UN-Generalsekretär Antonio Guterres ist zu seinem ersten Besuch in Syrien seit Beginn des Bürgerkriegs im Land vor gut 15 Jahren eingetroffen. Außenminister Asaad al-Schaibani empfing Guterres auf dem internationalen Flughafen der Hauptstadt Damaskus, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Samstag meldete. Bei seinem dreitägigen Besuch will Guterres laut einem Sprecher die Unterstützung für das Land bekräftigen, das sich im Übergangsprozess nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad im Dezember 2024 befindet.

IStGH-Vertragsstaaten beschließen Amtsenthebung von Chefankläger Khan

Die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) haben für die Amtsenthebung von Chefankläger Karim Khan gestimmt. Eine deutliche Mehrheit votierte am Freitag in New York dafür, den Juristen wegen "groben Fehlverhaltens" und "schwerwiegender Verletzung der Pflichten seines Amtes" seines Postens zu entheben, wie die Versammlung mitteilte. Der 56-Jährige hatte sein Amt wegen Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens bereits vor gut einem Jahr niedergelegt. Khans Anwalt kündigte rechtliche Schritte gegen die Amtsenthebung an.

SpaceX absolviert ersten erfolgreichen Starship-Testflug seit Börsengang

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten erfolgreichen Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni absolviert. Die Rakete sei intakt und treibe im Ozean, erklärte Firmenchef Elon Musk am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. In der vergangenen Woche hatte SpaceX einen Testflug in letzter Sekunde abbrechen müssen.