Merz plant Kabinettsklausur Ende September in Villa Borsig

Pallade Veneta - Merz plant Kabinettsklausur Ende September in Villa Borsig

POLITIK 24.07.2025

Merz plant Kabinettsklausur Ende September in Villa Borsig / Foto: HANNIBAL HANSCHKE - POOL/AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant für Ende September eine Kabinettsklausur in Berlin. Das Treffen mit den Ministerinnen und Ministern solle am 30. September und 1. Oktober in der Villa Borsig stattfinden, hieß es am Donnerstag aus Regierungskreisen. Merz wählt damit einen anderen Ort als seine Vorgänger Olaf Scholz (SPD) und Angela Merkel (CDU), die ihre Kabinettsklausuren regelmäßig auf Schloss Meseberg in Brandenburg abhielten.

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Der vorgeschlagene Termin werde jetzt noch mit den Ressorts abgestimmt, hieß es aus Regierungskreisen weiter. Zuerst hatte das Nachrichtenportal Politico über die geplante Kabinettsklausur berichtet.

Die Villa Borsig befindet sich auf der Halbinsel Reiherwerder am Tegeler See im Nordwesten Berlins. Sie dient seit 2005 als Gästehaus des Auswärtigen Amtes. Seitdem werden zudem weitere Gebäude auf dem Anwesen als Aus- und Fortbildungsstätte für Diplomatinnen und Diplomaten genutzt. Schloss Meseberg ist das Gästehaus der Bundesregierung. Es liegt rund 70 Kilometer nördlich von Berlin.

T.Galgano--PV

Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Niedersachsen

Zwei Wochen nach der Kommunalwahl in Niedersachsen finden am Sonntag (08.00 Uhr) Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten und andere Spitzenämter statt. In der Landeshauptstadt Hannover tritt Grünen-Amtsinhaber Belit Onay gegen SPD-Kandidat Axel von der Ohe an. In der Stichwahl zum Präsidenten der Region Hannover treffen SPD-Bewerberin Eva Bender und CDU-Kandidat Oliver Junk aufeinander. Onay und Bender siegten in der ersten Runde jeweils klar, verpassten aber absolute Mehrheiten.

Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

Schweizer stimmen über Stärkung der Neutralität ab

Die Wähler in der Schweiz stimmen am Sonntag in einem Volksentscheid über den Vorschlag einer Initiative ab, die eine strengere Definition des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen will. Zwar ist die Neutralität bereits in der Schweizer Verfassung verankert, die Initiative "Wahrung der Schweizer Neutralität" beklagt aber, dass Bern seinen Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland aufgeweicht habe.

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Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen "Stadtbild"-Debatte gefordert. "Da sind wir wieder bei einem Thema - und das ist das Stadtbild", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Die von Merz angestoßene Debatte sei "richtig" gewesen. "Doch, wir müssen es diskutieren und wir müssen dann am Ende auch Lehren daraus ziehen."