Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen Atomgespräche mit dem Iran fort

Pallade Veneta - Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen Atomgespräche mit dem Iran fort

POLITIK 25.07.2025

Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen Atomgespräche mit dem Iran fort / Foto: Handout - German Federal Foreign Office/AFP

Die sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen am Freitag die Atomverhandlungen mit dem Iran fort. Ziel der Gespräche in der türkischen Metropole Istanbul sind nach Angaben aus deutschen Diplomatenkreisen Fortschritte hin zu einer "nachhaltigen und verifizierbaren diplomatischen Lösung für das iranische Atomprogramm".

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Demnach hatten die europäischen E3-Staaten ihr Vorgehen im Vorfeld mit den USA abgesprochen. Angestrebt werde eine diplomatische Lösung mit Teheran "im Verlaufe des Sommers". Andernfalls bleibt demnach eine Wiedereinführung der internationalen Sanktionen gegen den Iran eine Option, die nach dem 2015 beschlossenen Atomabkommen schrittweise abgebaut worden waren. Die USA waren 2018 während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und verhängten danach erneut massive Sanktionen gegen den Iran.

A.Saggese--PV

SpaceX absolviert ersten erfolgreichen Starship-Testflug seit Börsengang

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten erfolgreichen Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni absolviert. Die Rakete sei intakt und treibe im Ozean, erklärte Firmenchef Elon Musk am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. In der vergangenen Woche hatte SpaceX einen Testflug in letzter Sekunde abbrechen müssen.

Venezuela tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Die venezolanische Regierung hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die Regierung in Caracas habe die UNO über ihre "feste und unwiderrufliche Entscheidung" informiert, sich aus dem IStGH zurückzuziehen, erklärte der venezolanische Außenminister Félix Plasencia am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Zur Begründung führte Plasencia eine angebliche "geografische Voreingenommenheit" des Gerichtshofs gegenüber afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern an.

Kabinettsumbildung: Verfassungsrechtler Pieper kritisiert verzögerte Vereidigung

Der ehemalige Chefjurist im Bundespräsidialamt, Stefan Pieper, hat verfassungsrechtliche Bedenken am geplanten Ablauf der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildung geäußert. "Der saubere Weg wäre, dass die Amts- und Geschäftsübernahme erst dann erfolgt, wenn auch die Vereidigung stattgefunden hat", sagte Pieper der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Die Amtsgeschäfte ohne Vereidigung zu übernehmen, wäre verfassungsrechtlich unsauber", fügte er hinzu.

Mandat von UN-Menschenrechtskommissar Türk um vier weitere Jahre verlängert

Die UN-Generalversammlung hat für eine vierjährige Verlängerung des Mandats von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk gestimmt. Mit 144 Stimmen bei zehn Gegenstimmen und 13 Enthaltungen billigte die Generalversammlung am Freitag die von UN-Generalsekretär António Guterres vorgeschlagene Verlängerung von Türks Amtszeit bis zum 12. Oktober 2030. Die USA, Russland und Israel hatten sich gegen die Verlängerung des Mandats ausgesprochen.