Trumps Sondergesandter Witkoff reist Mittwoch nach Moskau

Pallade Veneta - Trumps Sondergesandter Witkoff reist Mittwoch nach Moskau

POLITIK 05.08.2025

Trumps Sondergesandter Witkoff reist Mittwoch nach Moskau / Foto: Jim WATSON - AFP/Archiv

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff reist am Mittwoch nach Moskau. Er werde dort mit Vertretern der russischen Führung zusammenkommen, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen in Washington. Ob Witkoff auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin trifft, ist unklar. Ein Kreml-Sprecher hatte dies zu Wochenbeginn nicht ausgeschlossen.

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US-Präsident Donald Trump hatte Putin mit Blick auf die geplante Mission Witkoffs zu Zugeständnissen aufgerufen. Der Kremlchef solle "einen Deal schließen, der das Töten der Menschen beendet", forderte Trump.

Witkoffs Reise erfolgt kurz vor Ablauf einer von Trump gesetzten Frist zur Beendigung des Angriffskriegs in der Ukraine. Der US-Präsident hatte Russland dafür vergangene Woche eine Frist von zehn Tagen gesetzt, die diesen Freitag ausläuft. Lenkt Moskau nicht ein, will Trump Strafzölle gegen russische Handelspartner wie Indien verhängen, die weiter Öl aus Russland beziehen.

Trump hat zudem zwei Atom-U-Boote Richtung Russland entsandt. Er nannte dies eine "ultimative Drohung". Vorausgegangen war ein verbaler Schlagabtausch mit dem früheren russischen Präsidenten Dmitri Medwedew. Dieser hatte das von Trump gesetzte Ultimatum als "Schritt Richtung Krieg" bezeichnet.

L.Bufalini--PV

Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Niedersachsen

Zwei Wochen nach der Kommunalwahl in Niedersachsen finden am Sonntag (08.00 Uhr) Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten und andere Spitzenämter statt. In der Landeshauptstadt Hannover tritt Grünen-Amtsinhaber Belit Onay gegen SPD-Kandidat Axel von der Ohe an. In der Stichwahl zum Präsidenten der Region Hannover treffen SPD-Bewerberin Eva Bender und CDU-Kandidat Oliver Junk aufeinander. Onay und Bender siegten in der ersten Runde jeweils klar, verpassten aber absolute Mehrheiten.

Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

Schweizer stimmen über Stärkung der Neutralität ab

Die Wähler in der Schweiz stimmen am Sonntag in einem Volksentscheid über den Vorschlag einer Initiative ab, die eine strengere Definition des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen will. Zwar ist die Neutralität bereits in der Schweizer Verfassung verankert, die Initiative "Wahrung der Schweizer Neutralität" beklagt aber, dass Bern seinen Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland aufgeweicht habe.

Hessischer Ministerpräsident Rhein fordert Fortsetzung der "Stadtbild"-Debatte

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen "Stadtbild"-Debatte gefordert. "Da sind wir wieder bei einem Thema - und das ist das Stadtbild", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Die von Merz angestoßene Debatte sei "richtig" gewesen. "Doch, wir müssen es diskutieren und wir müssen dann am Ende auch Lehren daraus ziehen."