Pallade Veneta - Merz will bei deutsch-französischem Ministerrat über Wirtschaft sprechen

Merz will bei deutsch-französischem Ministerrat über Wirtschaft sprechen


Merz will bei deutsch-französischem Ministerrat über Wirtschaft sprechen
Merz will bei deutsch-französischem Ministerrat über Wirtschaft sprechen / Foto: Christophe SIMON - AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will beim deutsch-französischen Ministertreffen am Freitag in Toulon vor allem wirtschaftspolitische Themen besprechen. "Dass wir insbesondere mit Frankreich und anderen in Europa eng zusammenarbeiten, ist in unserem tiefsten ökonomischen Interesse", sagte Merz am Donnerstag beim Besuch der Fregatte "Bayern" in der Ostsee. Merz wurde am Abend von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in dessen Sommerresidenz Fort Brégançon erwartet. Die Einladung zu einem gemeinsamen Abendessen dort sei ein "Zeichen der besonderen Wertschätzung", hatte der Elysée zuvor betont.

Textgröße ändern:

Bei dem Ministerrat am Freitag in der südfranzösischen Hafenstadt Toulon soll es neben der europäische Wirtschafts- auch um die gemeinsame Verteidigungspolitik gehen. Die Frage, wie es mit dem gemeinsam geplanten Kampfjet FCAS weitergeht, bleibt nach Merz Aussage dabei jedoch ausgespart. Im Juli hatte es noch geheißen, dass dies bis Ende August geklärt werden solle. Nun soll dies bis Ende des Jahres geschehen.

Merz wurde um 18.00 Uhr in Fort Brégançon erwartet. Wegen eines heftigen Gewitters in der Region verspäteten sich tagsüber mehrere Flüge oder wurden umgeleitet. Ein Zug mit zahlreichen Journalisten aus Paris hatte wegen Sabotageakten mehr als 90 Minuten Verspätung. Macron hatte auf Fort Brégançon 2018 die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und 2019 den russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen.

Für Merz ist es das erste deutsch-französische Ministertreffen seit seinem Amtsantritt im Mai. Es findet in einem kleinen Format statt als üblich, lediglich zehn Minister sollen für jedes Land teilnehmen. Am Freitagnachmittag tritt zudem der gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungsrat zusammen, dem neben den Außen- und Verteidigungsministern auch hochrangige Vertreter der Streitkräfte angehören. Zuletzt war der Rat im Mai 2024 auf Schloss Meseberg zusammengekommen.

Merz und Macron eint der Wunsch, ein neues Kapitel der deutsch-französischen Beziehungen aufzuschlagen und gemeinsam in Europa den Ton anzugeben. Mit dem hanseatischem Olaf Scholz als Bundeskanzler war der französische Präsident, der große Gesten liebt, nie richtig warm geworden.

Zum Abschluss des Ministertreffens sollen eine Reihe von "Fahrplänen" zu konkreten Projekten stehen, erklärte der Elysée. Wie schnell diese umgesetzt werden können, ist jedoch fraglich: Frankreich steht aller Voraussicht nach in Kürze der nächste Regierungswechsel bevor.

P.Colombo--PV

Empfohlen

Krankenversicherung: Warken kündigt Milliarden-Sparprogramm für den Sommer an

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts der enormen Defizite in der gesetzlichen Krankenversicherung ein milliardenschweres Sparpaket angekündigt. "Wir müssen für das nächste Jahr ein Defizit in zweistelliger Milliardenhöhe ausgleichen - deutlich mehr als im vergangenen Jahr", sagte Warken dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Mittwoch. Sie bekräftigte dabei ihr Ziel, die Beiträge für die Versicherten stabil zu halten.

Großer Einigungsbedarf bei dritter Ländertarifrunde

Zum Auftakt der dritten Tarifrunde für die Bundesländer außer Hessen haben die Tarifparteien zunächst weit auseinander gelegen. Die Gewerkschaften müssten von ihren Maximalforderungen Abstand nehmen, sagte Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Mittwoch als Verhandlungsführer der Länder in Potsdam. Bis Freitag wollen die Tarifparteien nach drei Verhandlungstagen einen Tarifabschluss erreichen.

Behörden: Vater und drei kleine Kinder bei russischem Angriff in Ostukraine getötet

Bei einem russischen Drohnenangriff in der ostukrainischen Region Charkiw sind nach Angaben der dortigen Behörden drei kleine Kinder und ihr Vater getötet worden. Die schwangere Mutter und die Großmutter der Kinder wurden bei dem Angriff auf ein privates Wohnhaus in der Stadt Bohoduchiw verletzt, wie die Behörden am Mittwoch mitteilten. Der tödliche Angriff auf die Familie löste Entsetzen in der Ukraine aus.

Lautstark Geburtstag gefeiert: Polizei durfte Mann nicht in Gewahrsam nehmen

Die Polizei hat einem Gerichtsurteil zufolge einen Mann in Essen nach einer nächtlichen Ruhestörung nicht in Gewahrsam nehmen dürfen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erklärte die Maßnahme für rechtswidrig, wie es am Mittwoch mitteilte. Der Mann hatte im August 2022 mit seiner Lebensgefährtin in der gemeinsamen Wohnung seinen Geburtstag gefeiert. Ab Mitternacht beschwerte sich eine Nachbarin mehrfach über laute Musik.

Textgröße ändern: