Justizministerin Hubig fordert bei Richterwahl von Union "faires Verhalten"

Pallade Veneta - Justizministerin Hubig fordert bei Richterwahl von Union "faires Verhalten"

POLITIK 28.08.2025

Justizministerin Hubig fordert bei Richterwahl von Union "faires Verhalten" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Union bei der Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht zu einer konstruktiven Zusammenarbeit aufgefordert. "Ich erwarte vor allem einen professionellen und fairen Umgang", sagte Hubig dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Donnerstag. Es sei "sehr ärgerlich", dass die Bundesverfassungsrichterwahl vor der Sommerpause "nicht geklappt" habe. "Das hat einen Schatten geworfen auf das Bild der ersten 100 Tage" der schwarz-roten Koalition, sagte Hubig.

Textgröße ändern:

Die Wahl von drei Richterinnen und Richtern für das Bundesverfassungsgericht war im Juli im Bundestag gescheitert, weil Teile der Unionsfraktion die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ablehnten. Sie verwiesen unter anderem auf die Haltung der Kandidatin zu Abtreibungen. Brosius-Gersdorf zog später ihre Kandidatur zurück, die SPD-Fraktion verständigte sich auf eine neue Kandidatin, die aber noch nicht öffentlich verkündet wurde.

"Wir brauchen hervorragende Leute für das Bundesverfassungsgericht. Die werden wir nicht gewinnen, wenn wir mögliche Kandidatinnen oder Kandidaten frühzeitig ins Rampenlicht stellen und zuschauen, wie sie dort möglicherweise verbrannt werden", sagte Hubig dazu. "Dass Frauke Brosius-Gersdorf eine Frau war, dürfte die Kampagne gegen sie erleichtert haben", sagte Hubig weiter. "Ein solcher Vorgang darf sich nicht wiederholen." Das sei auch in der Union "nach meiner Wahrnehmung allen klar".

U.Paccione--PV

Leo XIV. feiert in Paris Messe mit 700.000 Menschen

Es war wohl die größte Messe, die je in Paris stattgefunden hat: Rund 700.000 Menschen haben am Samstag in der französischen Hauptstadt an einem Gottesdienst mit Papst Leo XIV. teilgenommen. In seiner Predigt rief das Oberhaupt der katholischen Kirche dazu auf, über den Sinn des Lebens nachzudenken: "Was suchen wir wirklich im Leben?", fragte er. "Begnügen wir uns mit materiellen Gütern, der sofortigen Erfüllung unserer Wünsche, den kleinen Idolen, die uns alles Mögliche versprechen, aber unser Herz leer lassen?"

Dobrindt: Wollen Frontex künftig stärker bei Rückführungen einsetzen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die europäische Grenzschutzagentur Frontex stärker bei Rückführungen einsetzen. "Wir sind der Überzeugung, dass wir Frontex stärker einsetzen können bei Rückkehrverfahren", sagte Dobrindt am Samstag zu Beginn des sogenannten Munich Migration Meeting. Frontex solle künftig dabei unterstützen, "schon in Transitstaaten Rückkehrverfahren zu organisieren" - also in Ländern außerhalb der Europäischen Union.

Mindestens elf Tote in Russland und der Ukraine bei gegenseitigen Angriffen

Bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine sind Behördenangaben zufolge mindestens elf Menschen getötet worden. Zwei Menschen seien in der südukrainischen Stadt Saporischschja getötet worden, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Samstag mit. Die Behörden in der nordostukrainischen Stadt Sumy meldeten zwei weitere Todesopfer. Die russischen Behörden meldeten insgesamt sieben Todesopfer bei ukrainischen Angriffen.

Papst Leo XIV. feiert Messe mit 700.000 Menschen in Paris

Zu der Messe mit Papst Leo XIV. in Paris sind rund 700.000 Menschen gekommen. Damit nehmen etwa 100.000 Menschen mehr teil als ursprünglich geplant, wie der Vatikan am Samstagnachmittag zu Beginn der Messe mitteilte. Der Papst hielt die Messe auf der Place de la Concorde ab, zuvor war er im Papamobil über die Champs-Elysées gefahren.