Teilnehmer von SOZ-Gipfeltreffen verurteilen hohe Opferzahl im Gazastreifen

Pallade Veneta - Teilnehmer von SOZ-Gipfeltreffen verurteilen hohe Opferzahl im Gazastreifen

POLITIK 01.09.2025

Teilnehmer von SOZ-Gipfeltreffen verurteilen hohe Opferzahl im Gazastreifen / Foto: Alexander KAZAKOV - POOL/AFP

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) hat die humanitäre Lage im Gazastreifen scharf verurteilt. Ihre Mitgliedstaaten, darunter China, Russland, Indien und der Iran, würden die "Handlungen, die zivile Opfer und humanitäre Katastrophen im Gazastreifen verursachten, scharf verurteilen", erklärte die Organisation am Montag laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua. Auch die Angriffe Israels und der USA auf den Iran vom Juni wurden aufs Schärfste verurteilt.

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"Die Mitgliedstaaten äußern ihre tiefe Besorgnis über den eskalierenden israelisch-palästinensischen Konflikt", hieß es in der nach dem Gipfeltreffen veröffentlichten Erklärung weiter. Die SOZ-Staaten forderten "einen umfassenden, dauerhaften Waffenstillstand und ungehinderte humanitäre Hilfe" im Gazastreifen.

Auch die "militärische Aggression Israels und der USA gegen den Iran im Juni 2025, die sich gegen zivile Atominfrastrukturen richtete", werde "scharf verurteilt". Der Angriff habe gegen das "Völkerrecht und die Grundlagen der UN-Charta verstoßen", erklärten die SOZ-Mitgliedstaaten.

Chinas Staatschef Xi Jinping hatte anlässlich des zweitägigen Gipfeltreffens in Tianjin mehr als 20 Staats- und Regierungschefs zu Gast, darunter neben Kreml-Chef Wladimir Putin, Indiens Regierungschef Narendra Modi und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auch Irans Präsidenten Massud Peseschkian.

Der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit gehören China, Belarus, Indien, der Iran, Pakistan, Russland sowie vier zentralasiatische Staaten an. Weitere 16 Länder sind als Beobachter oder "Dialogpartner" angegliedert. China und Russland nutzen die Organisation, um ihre Beziehungen zu zentralasiatischen Staaten zu stärken und ein Gegengewicht zu Zusammenschlüssen westlicher Staaten wie der Nato zu etablieren.

R.Zaccone--PV

Albanien: Mehrere Verletzte bei regierungskritischen Protesten

Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen regierungskritischen Demonstranten und der Polizei sind in der albanischen Hauptstadt Tirana mehrere Menschen verletzt worden. Mindestens 16 Polizeibeamte seien verletzt und 13 Menschen festgenommen worden, teilte die albanische Polizei am Dienstag mit. Unterstützer der Opposition warfen Molotow-Cocktails und Steine auf Regierungsgebäude, während die Sicherheitskräfte Tränengas gegen die Demonstranten einsetzten, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachteten.

Dritte und entscheidende Verhandlungsrunde in Ländertarifkonflikt in Potsdam

Für die nicht verbeamteten Beschäftigten der Bundesländer außer Hessen werden am Mittwoch (15.00 Uhr) in Potsdam die Tarifverhandlungen fortgesetzt. Die dritte Runde ist die entscheidende und letzte vereinbarte Verhandlungsrunde in Tarifkonflikt. Sie soll bis Freitag dauern und eine Tarifeinigung erzielen. Die Gewerkschaften Verdi und Deutscher Beamtenbund fordern sieben Prozent, mindestens jedoch monatlich 300 Euro mehr Geld für die 925.000 Länderbeschäftigten ohne Beamtenstatus.

Bundesaußenminister Wadephul empfängt Kollegen aus zentralasiatischen Staaten

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) empfängt am Mittwoch in Berlin seine Kollegen aus mehreren zentralasiatischen Ländern. Neben bilateralen Terminen mit den Außenministern aus Turkmenistan, Tadschikistan, Kirgistan, Usbekistan und Kasachstan im Auswärtigen Amt ist nach Angaben aus Berlin auch eine Plenarsitzung und ein Treffen mit Wirtschaftsvertretern geplant. Wadephul äußert sich um 14.05 Uhr bei einem Doorstep vor der Presse.

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Die EU-Verteidigungsminister treffen sich am Mittwoch (16.30 Uhr) in Brüssel, um über die weitere militärische Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland zu beraten. Dabei soll der Schwerpunkt nach Angaben des Rats der EU-Länder auf der Zusammenarbeit bei technologischer Innovation liegen. Zu dem Treffen reist auch der neue ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow an.