Schulze: Wiederaufbau der Ukraine wird eine "immense Aufgabe" sein

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Schulze: Wiederaufbau der Ukraine wird eine "immense Aufgabe" sein

POLITIK 04.07.2022

Schulze: Wiederaufbau der Ukraine wird eine "immense Aufgabe" sein / Foto: Oleksandr GIMANOV - AFP

Rund vier Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beraten ab Montag Delegationen aus fast 40 Ländern im schweizerischen Lugano über den Wiederaufbau des Landes. Dieser werde "eine immense Aufgabe sein", erklärte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Montag, die für Deutschland an der zweitägigen Konferenz teilnimmt. Bei dem Treffen soll eine Art Marshall-Plan für das vom Krieg gebeutelte Land entworfen werden.

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Die Konferenz soll unter anderem der Regierung in Kiew die Möglichkeit geben, ihren Aufbauplan vorzustellen und diesen mit den Verbündeten zu diskutieren. Für die Ukraine nimmt unter anderem Regierungschef Denys Schmyhal teil. Außenminister Dmytro Kuleba musste seine Teilnahme Berichten zufolge krankheitsbedingt kurzfristig absagen. Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nur virtuell zugeschaltet. Er erklärte am Sonntag, die anstehende Arbeit beim Wiederaufbau sei "wirklich kolossal".

Außerdem werden hochrangige Delegationen aus 37 weiteren Ländern, Vertreter von 14 internationalen Organisationen sowie hunderte Wirtschaftsvertreter und Repräsentanten der Zivilgesellschaft erwartet. Unter anderem haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Ministerpräsidenten Polens, Tschechiens und Litauens ihre Teilnahme zugesagt.

Es sei wichtig, dass schon jetzt "die Weichen für einen nachhaltigen, reformorientierten Wiederaufbau der Ukraine" gestellt würden, erklärte Schulze. "Die Menschen in der Ukraine brauchen ein Dach über dem Kopf, eine Schule zum Lernen, intakte Stromnetze, eine sichere Wasserversorgung und vieles mehr", fügte sie hinzu. Sie wolle in Lugano dafür werben, dass es eine aktive Beteiligung aller Teile der Gesellschaft beim Wiederaufbau gebe.

Deutschland hat laut Schulze für die weitere Unterstützung des Wiederaufbaus 426 Millionen Euro aus dem Ergänzungshaushalt zugesagt. Zusätzlich stelle die Bundesregierung bereits über einer Milliarde Euro Budgethilfe bereit.

Lugano ist keine Geberkonferenz, vielmehr sollen die Prioritäten und das Vorgehen beim Wiederaufbau festgelegt werden, der noch während des Krieges beginnen soll. Die Konferenz, die unter strengen Sicherheitsvorkehrungen stattfindet, war schon lange vor Kriegsbeginn geplant gewesen. Ursprünglich sollten dabei Reformen in der Ukraine erörtert werden.

A.Saggese--PV

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